Stadt wechselt Schilder zum blitzen?

11 Antworten

Wenn ich so eine Aktion planen würde, hätte ich eine gute Begründung, irgendwie so:

"Aufgrund der an des Osterreiseverkehrs wurde beschlossen, dass es unbedingt notwendig sei, für diese Tage das Unfallrisiko durch eine zeitweise Senkung des Tempolimits zu optimieren."

Leider warst Du nicht 26 km/h zu schnell, sondern 46, somit wärest auch beim alten Tempolimit schon in punktekritischen Tempobereich unterwegs gewesen, was Deine Position deutlich schwächt.

Es gab schon öfter Einzelfallentscheidungen bei Gerichten, die bei überraschenden Tempoänderungen für den Geblitzten entschieden haben. Allerdings wird nur ein Anwalt da wirklich die Chancen für Dich beurteilen können.

"Es gab schon öfter Einzelfallentscheidungen bei Gerichten, die bei überraschenden Tempoänderungen für den Geblitzten entschieden haben." grausam, was für dämliche Richter es gibt!

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Hallo Paddygmx,

find ich klasse, dass du rechtlich dagegen vorgehst. Ohne die Strecke und ihre Besonderheiten bzw. Gefahrenpunkte zu kennen, würde ich sagen, dass man hier eine Einnahmequelle erkannt und "erschlossen" hat.

Wie meine Vorredner schon sagten: Es kann gesetzkonform sein. Wenn sich an der Baustelle und am mit ihr verbundenen Gefahrenpotenzial nichts geändert hat und urplötzlich eine andere Beschilderung vorhanden ist, kann man dies für mein Dafürhalten als ugs. "Abzocke" bezeichnen. Es gibt mittlerweile immer mehr Richter, die derartige Vorgehensweisen scharf verurteilen und dem geblitzten Kraftfahrer recht geben. Ich kann mich leider allerdings nur unter Vorbehalt dazu äußern; die Straße selbst und die Situation kenne ich wie gesagt nicht.

Versuch es und setze dich für dein Recht ein. Für mich hört es sich nach einer reinen Geldmaschine an.

PS: Zu schnell gewesen wärst du natürlich mit der von dir genannten Überschreitung bei der vorhergehenden Beschilderung noch immer, aber um dir das anzuhören, bist du ja nicht hier gelandet.

Grüße

sportslover18

Edit: Ich empfehle dir neben deinem Anwalt die

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)

Zu Zeichen 274 Zulässige Höchstgeschwindigkeit

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Hi,

Geschwindigkeitsbegrenzungen können selbstverständlich jederzeit entsprechend den Erfordernissen geändert werden - und nein, die Gründe dafür müssen dem einzelnen Verkehrsteilnehmer nicht ersichtlich sein.

So wäre es z.B. möglich, dass aufgrund des Osterreiseverkehrs die Geschwindigkeitsbegrenzung verschärft wurde.

Sowas kann doch nicht rechtens sein ?

Doch. Das Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ist es übrigens aber nicht.

Ps. Ich gehe natürlich damit zum Anwalt

Bei dem drohenden Strafmaß lohnt es sich durchaus, einen Einspruch zu prüfen - die Argumentation solltest Du aber besser dem Anwalt überlassen, "ich bin da schon immer mit x km/h durchgefahren" ist als Argument nämlich unbrauchbar.

LG

Da bin ich jetzt aber entäuscht! Das ist aber eine Sauerei in DE! In Frankreich steht, wenn zum Beispiel ein Vorfahrtsschild ändert, ein anderes Schild davor, wo drauf steht: Achtung, die Vorfahrt hat geändert! Da weiss man dann wenigstens, dass die Vorfahrt geändert hat..

Das sollte man auch bei Geschwindigkeitsbegrenzungen einführen ... da braucht es einfach Schilder vor dem Schild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung: Achtung, jetzt gilt 60 km/h, dann ein weiteres Schild: Ab heute gilt 55 km/h, dann ab Heute gilt 30 km/h ... und dann erst kommt dann das Schild wo 120 km/h draufsteht .... und 2 m hinter dem Schild braucht es dann eines wo 25 km/h drauf steht ... da weiss man dann wenigstens so richtig, was dort vorgeschrieben ist...

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