Staatsschulden - was hat es damit auf sich?

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6 Antworten

Man könnte die Höhe der Staatsschulden mit vielen Referenzwerten vergleichen. Steuereinnahmen, BIP, Einwohnerzahl usw. usw.

Die Bemessung nach dem BIP ist sehr sinnvoll, weil diese Größe in den Ländern nach den gleichen Grundsätzen bemessen wird. Mit den Steuereinnahmen zu vergleichen ist weniger sinnvoll, weil es Länder mit geringeren Steuersätzen gibt, die allerdings auch mehr Aufgaben den Bürgern überlassen und weniger aus dem Staatshaushalt regeln.

Ausserdem macht Deutschland nun schon seit 3 Jahren keine neuen Schulden.

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Also die Staatseinnahmen als Maßstab für die Tragfähigkeit von Staatsschulden finde ich auch besser als das BIP.

Wie man dann darauf kommt, dass praktisch alle Staaten bankrott sind, ist eine andere Frage. Hast Du Vergleichszahlen ( also Umsatz zu Nettoverschuldung ) aus der Industrie um das behaupten zu können. Man sollte nie vergessen, dass beim Staat nur die Schulden bekannt sind, das Vermögen interessiert niemanden.

Gut und wichtig auch der Punkt mit dem "Vertrauen der Gläubiger". Wichtig hierbei, dass diese Größe spekulationsbedingt faktenunabhängig sein kann. D.h. selbst "gute" Staaten können ein Problem bekommen, wenn "der Markt" das Problem erzeugt.

Ein wichtiger Punkt ( weil Du auch erwähnt hast, es ging nie darum, Schulden zurückzuzahlen ) : Geldschulden und Geldvermögen sind immer gleich hoch. ( Du kannst niemandem Geld leihen ohne dass der dir etwas schuldet ). Und weil eben alle und jeder - selbst die reichsten Multimillionäre - nach immer mehr Geldvermögen gieren, müssen auch die Geldschulden - beim Staat oder anderen Wirtschaftssubjekten - immer weiter ansteigen. Sollte man nie verrgessen.

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Staatschulden bedeutet ja, dass die jeweiligen Regierungen (bei uns Bund, Länder, Gemeinden - daher ist es verkürzt, nur die Bundesschulden zu betrachten) mehr Geld ausgeben wollen, als sie an Steuern und Gebühren einnehmen. Solange die Zinsen und Rückzahlungen der Schulden nicht stottern, solange die Wirtschaftskraft dazu in den Augen der Kreditgeber gut ist, funktioniert das auch. Wenn z.B. mit dem BIP gemessen die Wirtschaft eines Landes wächst und seine Fähigkeit, Kreditschulden zu zahlen, legen die Vermögensverwalter ihr Geld dort gern an, denn wachsende Vermögen, die wachsen sollen, benötigen Anlagemöglichkeiten, die Zinsen bringen.

Für die Wirtschaftspolitiker des Staates selbst stellt sich allerdings die Frage, ob die Schulden schneller wachsen als die Gesamtwirtschaftskraft. Anfangs können wachsende Ausgaben durch Schulden noch die Wirtschaftskraft stärken, wenn es keine Konsumausgaben (z.B. Sozialausgaben) sind sondern Ausgaben für wachstumsfördernde Investitionen. Die Crux der Schuldenländer ist ja, dass mit den neuen Schulden kein Wirtschaftswachstum mehr generiert wird sondern nur eine aufgeblähte Staatsverwaltungen und überzogene Sozialausgaben (gemessen an der Wirtschaftskraft). Inzwischen werden alte Schulden mit neuen bezahlt und für die Geldgeber ist es ein zunehmendes Risiko (das sie sich über höhere Zinsen bezahlen lassen), wie lange das noch gut geht.

Wenn wie in Griechenland die Wirtschaft schrumpft und die Schulden steigen, auch wenn da in den offiziellen Zahlen viel gemogelt wird, dann steigen, wie geschehen, die privaten Geldgeber aus und es wird auf die europäischen Steuerzahler umgeschichtet. Dann wird von den europäischen Steuerzahlern das Risiko der Privaten übernommen (bzw. ihnen von ihren Regierenden aufs Auge gedrückt). Da diese Schuldenverschiebungen im Hintergrund laufen und die Normalbürger nichts mitbekommen, bis irgendwann mal die Rechnung serviert wird, gibt es auch keinen Aufstand. Die Rechnung wird natürlich in Scheibchen serviert. Ausgestellt durch die EZB Geldpolitik, die den Sparern die Zinsen nimmt und den institutionellen Anlegern wie Versicherungen und Renten- und Krankenkassen. Dann wird z.B. eine soziale Erungenschaft, die betriebliche Altersversorgung gekappt, und keiner merkt, dass sie damit die Schuldenrechnung der Südländer bezahlen.

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Die Messung der Staatsverschuldung in Prozent des BIP macht durchaus Sinn, wenn es um die Beurteilung der Schuldentragfähigkeit geht, zumal das BIP durchaus mit den (zumindest theoretisch realisierbaren) Staatseinnahmen in engem Zusammenhang steht. Sofern das BIP es zulässt, kann der Staat seine Steuern erhöhen, um die Verschuldung einzudämmen. Wenn das BIP sinkt, schrumpfen automatisch auch die Steuereinnahmen, die Verschuldung schrumpft aber nicht mit.

Ein Staat ist nicht gezwungen, seine Schulden jemals zurückzuzahlen, sondern kann sehr gut existieren, solange er fällige Schuldentilgungen durch Neuaufnahme von Krediten finanzieren kann, also neue Kapitalgeber findet. Die BRD kann dies im Moment problemlos und das auch noch zu extrem günstigen Konditionen tun und höherverzinste alte Staatsschulden durch niedriger verzinste neue Staatsschulden ersetzen.

Wie gut ein Staat mit seinen Schulden leben kann, hängt sehr stark davon ab, wie hoch die Zinslast, die er jedes Jahr an die Kreditgeber zahlen muss, im Verhältnis zu den Steuereinnahmen ist. In Deutschland sind das soweit ich weiß 6-7 %. Der Staat kann also über 93 % seiner Einnahmen für seine eigentlichen Aufgaben (Bildung, Soziales, Infrastruktur, Verteidigung etc.) ausgeben. Die Staatsverschuldung ist also weit davon entfernt, wirklich problematisch zu sein, zumindest in Deutschland.

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Die Staatsverschuldung wird grundsätzlich prozentual zum BIP gemessen, bei DE sind das ca. 50% des BIP. 60% sind nach dem Vertrag von Maastricht erlaubt.

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Deine Ausführung ist durchaus richtig.

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