Staatsform Ukraine?

4 Antworten

Theoretisch ist es eine demokratische Republik mit eiem funktionierendem Parlament, aber Demokratie gibt es in der Ukraine nur ansatzweise, weil der derzeitige Staatschef das Land mehr oder weniger diktatorisch führt.

Guten Tag, langgezogene nina,

da ich als Deutscher hier in der Ukraine schon mehr als 16 Jahre lebe, kannst du mir wohl glauben.

Das mit der Republik stimmt schon so. Das hiesige Parlament heißt Werchownaja Rada, am einfachsten mit "Oberster Rat" zu übersetzen - eine Art ukrainischer Bundestag.

Der Unterschied zur Bundes-Republik Deutschland ist, dass in ihr der Präsident im Prinzip zwei wesentliche Funktionen hat: nach Annahme von Gesetzesvorlagen durch Bundestag und Bundesrat hat er die Befugnis, mit seiner Unterschrift diese Gesetze wirksam werden zu lassen. Zum Anderen ist er höchster politischer Repräsentant der BRD im Ausland - ohne Machtbefugnisse. Das wird gerne mit der englischen Königin verglichen, obwohl es Unterschiede auch da gibt.

Die Rada berät Gesetze - der ukrainische Präsident setzt sie mit Unterschrift in Kraft. Aber er ist gleichzeitig Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, kann Minister berufen und abberufen, hat politische Entscheidungsbefugnis beim Auftreten im Ausland. Er hat mehr Macht als sein Regierungschef - der Premierminister.

Dass solche Befugnisse ins diktatorische abgleiten können, steht formell auf einem anderen Blatt.

Es gibt eine Reihe von anderen Unterschieden - aber hier ist kein Politikseminar.

Hoffe, dass ich einfach und verständlich genug geblieben bin.

Bleibe recht gesund!

Siegfried

Demokratie, genauer gesagt, Präsidialdemokratie. Es gibt freie Wahlen, allerdings große Defizite im Umgang mit den demokratischen Rechten Andersdenkender. Insofern würde ich sagen, eine defekte Demokratie, aber das ist keine Staatsform ;-)

Demokratie ist auch keine Staatsform, nebenbei.

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2 Fragen zu Staatsform, Herrschaftsform und Regierungssystem

Hey Community.

Beide Fragen drehen sich um folgende URL: http://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System

Frage 1:

Für Schweden steht folgendes bei Wikipedia:
Staatsform: konstitutionelle Monarchie (Erbmonarchie)
Herrschaftsform: parlamentarische Monarchie
Regierungssystem: parlamentarisches Regierungssystem

Konstitutionelle Monarchie bedeutet, dass es ein Monarch herrscht, dessen Macht durch eine Verfassung begrenzt wird, aber nicht durch das Parlament. Herrschaftsform "Parlamentarische Monarchie" bedeutet, dass der Monarch der Chef der Exekutive ist, das Parlament die Legislative. "Parlamentarisches Regierungssystem" bedeutet, dass das Parlament im Mittelpunkt der Staatsgewalt steht. So weit ist alles klar und jetzt kommt mein Problem. Wie kann das Parlament im Mittelpunkt der Staatsgewalt stehen, wenn der König doch die Exekutive ist?

Frage 2:

Beschäftigt sich mit der Ordnung der 3 Strukturen bezogen auf das deutsche Kaiserreich und die Weimarer Verfassung.

Kaiserreich:
Staatsform: Konstitutionelle Monarchie
Herrschaftsform: Parlamentarische Monarchie
Regierungssystem: semipräsidentiell

Weimarer Republik
Staatsform: Republik
Herrschaftsform: parlamentarische Demokratie
Regierungssystem: semipräsidentiell

Habt ihr andere Vorschläge als diese Anordnung?

Vielen dank im voraus.

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