Sperre ALG 1 bei Aufhebungsvertrag?

Corona/Covid-19 Hinweis

… mehr anzeigen

7 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Normalerweise wird ein Aufhebungsvertrag wie eine Eigenkündigung bewertet und unterliegt einer 12 wöchigen Sperre des Arbeitslosengeldes (Vorsicht : teilweise dann nicht krankenversichert). Aber bei "dauerhaft" (!?) bestehender Gesundheitlicher Einschränkungen kann die Sperrzeit ausgesetzt werden. Das musst du aber (mit ärztlichen Gutachten) beweisen, dass eine weitere Beschäftigung dir nicht möglich ist. Aber ob die (vermutlich) nur zeitliche Beschränkung der Corona-Pandemie dafür ausreicht, glaube ich nicht.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung

Ich hatte in der Sache ein Telefonat ,mit der zuständigen Berufsgenossenschaft,die mir mitteilten,daß der Dienstgeber mich aufgrund der bescheinigung nicht weiter in der Pflege arbeiten lassen kann und sofern er keinen anderen Arbeitsplatz für mich hat,daß Beschäftigungsverhältnis auflösen kann.

0
@rainerpb

Ein Aufhebungsvertrag ist immer sperrzeitbegründend, da dieser nur mit Zustimmung des Arbeitgebers UND Arbeitnehmers zustande kommen kann.
Eine Eigenkündigung auf ärztlichen Rat (dieses wäre dann nachzuweisen) führt zu KEINER Sperrzeit.

Hierzu empfehle ich eine Leistungsberatung durch die Fachabteilung der Arbeitsagentur.

Wenn der AG Dich nicht mehr in der Pflege einsetzen kann - wenngleich ich hinterfragen möchte, ob er das aufgrund der medizinischen Diagnosen überhaupt coronaunabhängig noch hätte tun können / dürfen - kann er natürlich auch seinerseits das Arbeitsverhältnis kündigen.
Hinsichtlich dieser Rechtsfragen (ggf. Abfindung, etc.) ist ein Beratungsgespräch bei einem Anwalt, der Gewerkschaft, AN-Vertreung, o.ä., sicherlich zu empfehlen.

2

Ergänzung:
Sind die vorhandenen Grunderkrankungen durch die Arbeit ursächlich entstanden? Die Zuständigkeit der Berufsgenossenschaft würde ich nicht ganz außer Acht lassen, da die Versorgung bei anerkannter Berufskrankheit im Allgemeinen über die gesetzl. Unfallkasse günstiger / besser ist, als über die gesetzl. Krankenkasse.

Und warum willst du dann einen Aufhebungsvertrag unterschreiben bzw.selber kündigen ?

Dann soll dich dein AG - kündigen, wenn er keine passende Arbeit für dich hat und dann musst du auch keine Sperrzeit von 12 Wochen nach § 159 SGB - lll fürchten.

Besprich das im voraus mit einem Sachbearbeiter!

Normalerweise erhält man jedoch nur keine Sperre, wenn man gekündigt wird. Stimmt das Arbeitsamt hingegen zu, ist auch ein Aufhebungsvertrag möglich!

VG :)

Bei einem Aufhebungsvertrag hast du keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Dein Arbeitgeber müsste dich kündigen.

Bei einem Aufhebungsvertrag hast du keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Das ist so allgemein nicht richtig.

Es kommt entscheidend auf die Gründe und die Modalitäten des Aufhebungsvertrages an.

2

Was möchtest Du wissen?