sozialstunden trotz hartz 4

8 Antworten

Sozialstunden kann man nur dann abbezahlen, wenn man keine Stunden leisten kann. Das Gericht hat sich ja was dabei gedacht, daß es Arbeitsstunden verhängt hat und nicht irgendwas anderes. Die Stunden zu machen ist bei Hartz IV aber kein Problem. Der Hilfeempfänger muß vom Jobcenter die Möglichkeit bekommen, die Stunden zu leisten. Das steht, so weit ich mich erinnere, auch ausdrücklich in den Anweisungen für die Sachbearbeiter. In der Praxis ist das jedenfalls kein Problem.

Ich glaube da gab es mal ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht, dass das Existenzminimum gesichert sein muss und zwar egal ob du dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehst oder nicht.

Aber ich möchte bezweifeln, das sich daraus ein Recht auf Straffreiheit ableiten lässt sondern das in diesem Fall vom Gericht eine Ersatzfreiheitsstrafe verfügt werden müste.

Was ist das denn für eine Logik! Du stehst ja dem Arbeitsmarkt dennoch zur Verfügung, es reicht wenn du dem Arbeitsmarkt nur 15 Stunden die Woche zur Verfügung stehen kannst. Das wären dann je nach dem wieviel Tage man arbeitet, um die 3 Stunden und das schaffst du sogar so ganz neben deiner Sozialstunden. grins. Sozialstunden sind nicht dafür da, dass du sie abbezahlst, du sollst ja was daraus lernen!

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