Sozialhilfe im Altersheim

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9 Antworten

Auszug aus dem Buch "Elternunterhalt - wenn Kinder zahlen sollen" (Haufe-Verlag, 6,90 €):

>... Reichen deren (Heimbewohner) Renten und Vermögen für die Unterbringung nicht aus, übernimmt zwar zunächst das Sozialamt die Kosten, doch kann sich die Behörde das Geld von den Kindern zurückholen. Das Problem: Eine bundesweit einheitliche Berechnungsgrundlage gibt es nicht. Grundsätzlich gilt jedoch:

Unterhaltshöhe: Zur Festlegung müssen alle Kinder ihre Finanzen offenlegen - und die des Ehepartners gleich mit. Hat etwa eine Hausfrau ohne Einkommen einen gut verdienenden Ehemann, können dessen Einkünfte in die Berechnung des Lebensbedarfs einfließen, aus dem die Frau Elternunterhalt zahlen soll.

Selbstbehalt: 1.400 Euro müssen einem Alleinstehenden, 2.450 Euro Verheirateten zum Leben bleiben. Wichtig: Unterhalt für die Kinder sowie eine angemessene eigene Altersvorsorge gehen vor.

Grundsicherung: Ist die Rente der Eltern so gering, dass sie auf staatliche Zuschüsse angewiesen sind, sollten sie die sogenannte Grundsicherung beantragen. Dann bleiben Kinder, deren zu versteuerndes Einkommen unter 100.000 Euro liegt, vom Amt verschont.

Tipp: Oft fordern die Behörden zu viel. Deshalb kann es sich lohnen, den Bescheid von einem Familien- oder Sozialrechtsexperten prüfen zu lassen.<

als erstes solltest du die Unterlagen vom Altersheim haben mit genauen Kostendarstellungen und dann wende dich an das sozialamt, damit sie dir genau sagen, welche Unterlagen beizubringen sind

nur das erspart unnütze Nachfragen und unnötige Verlängerung der Bearbeitungszeiten

Verwandte ersten Grades sind gegeneinander Unterhaltspflichtig. Es gibt viele Punkte die dabei eine Rolle spielen.

Mit Verwandtschaft bezeichnet man eine Beziehung zwischen zwei Personen die auf Abstammung oder Adoption beruht. Verwandtschaft im gesetzlichen Sinn ist relevant für Erb- und Unterhaltsfragen, spielt aber auch im Sozialrecht eine Rolle. Zwischen welchen Personen Verwandtschaftsverhältnisse bestehen, regelt das BGB in den §§ 1589 - 1600e geregelt. Bei direkter Abstammung (Großmutter -> Tochter -> Sohn) spricht man Verwandtschaft gerade Linie.

Der entscheidende Punkt (meiner Meinung nach) ist aber:

Es ist gesetzlich festgeschrieben das diese Unterhaltspflicht erst eintritt, wenn das Jahres-Einkommen über 100.000,- € (Einhundertundtausend) Euro liegt.

Das entspricht ganz grob gerechnet weit über 8000,- € im Monat.

Ein weiterer wichtiger Aspekt dabei:

Eine Überprüfung bei Unterhaltspflichtigen ist nur rechtmäßig wenn BEGRÜNDETE Zweifel daran bestehen das sie mehr als 100.000 € im Jahr haben.

Der Sozialleistungsträger darf also nicht pauschal einen Einkommensnachweis verlangen. Sondern er muß Gründe geltend machen können, die ihn veranlassen davon aus zu gehen, das der ggf Unterhaltspflichtige mehr als 100.000,-- € pro Jahr hat.

Von daher können betroffene Unterhaltspflichtige z. B. lapidar antworten:

"Auf Grund meiner beruflichen Tätigkeit, als ....., sollte ihnen bekannt sein, das in meiner Branche das Einkommen unter der gesetzlich festgelegten Grenze von 100.000,- € pro Jahr liegt".

Und dann muss der Sozialleistungsträger nachweisen / begründen woran er seine Zweifel fest macht. Erst dann hat er Anspruch auf entsprechende Nachweise des ggf Unterhaltspflichtigen.

Wennes in Deiner Stadt einen Allgemeinen Sozial Dienst gibt, nachfragen. Es werden aber definitiv die Kontoauszüge der letzten drei Monate lückenlos gebraucht und es wird gefragt ob in den letzten 10 Jahren größere Summen an Geld verschenkt wurden.

lt. § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Sozialgesetzbuch XII besteht ein schonvermögen von 2600 euro für deine oma.

so viel ersparnisse darf oma haben.

dann muss oma alle schenkungen, wie bargeld, häuser, grundstücke ect. der letzten 10 jahre bekanntgeben.

da diese schenkungen vom beschenkten zurückgefordert werden können, da oma jetzt selber hilfebedürftig geworden ist.

ihr rentenbescheid und alle ihre sparbücher, bausparverträge u.s.w. sind auch vorzulegen.

Ich denke, das beste ist beim Sozialamt zu fragen. Die wissen genau was die für Unterlagen in so einem Fall brauchen, so kannst du alles auf einmal einreichen.

Und vergiss nicht, wenn die Oma Geld hat, sofort notwendige Sachen, wie Kleidung, Zahnersatz, etc. anzuschaffen. Weil hinterher kann sie sich von dem mageren Taschengeld nicht mal nen Friseur leisten.

Ich danke euch Allen für die Antworten. Na dann werd ich mich mal durch den Papierdschungel wühlen.

Gruß Mekka

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