2 Antworten

Ja. Nein.

Sollten Präsidenten der Parlamenten neutral sein?

Mit welchem Bot wurde das aus welcher Sprache übersetzt?

Meuthen hat nur Probleme mit berechtigter Kritik. Ein bei AfD-Mitgliedern übliches Verhalten.

Die Frage war, ob Präsidenten in Parlamenten eine Neutralität wahren sollten.

DAS scheint dann wohl berechtigt kritisiert worden zu sein, da DU Probleme mit der Thematik zu haben scheinst..

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@Psssh

Meine Antwort bezog sich auf die zweite Frage:

Hat Jörg Meuthen von der AfD recht?

Dass Parlamentspräsidenten, also Landtags- bzw. Bundestagpräsidenten, in Ausübung ihrer Tätigkeit parteipolltisch neutral sein sollten, habe ich vorausgesetzt. Andererseits sind sie aber auch Abgeordnete des jeweiligen Parlaments und als solche eben nicht zur Neutralität verpflichtet.

Falls du den Bundespräsidenten meinen solltest, dieser ist ebenfalls zu parteipoltischer Neutralität verpflichtet, was aber nicht bedeutet, dass er nicht seine Meinung zum Ausdruck bringen darf.

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@PatrickLassan

"Dass Parlamentspräsidenten, also Landtags- bzw.
Bundestagpräsidenten, in Ausübung ihrer Tätigkeit parteipolltisch
neutral sein sollten, habe ich vorausgesetzt."

Nein, hast du nicht. Deine Äußerung suggeriert nicht, dass es so sein sollte, sondern so ist und Meuthens Kritik daran völlig absurd wäre.

Ob es sonderlich redlich ist, Grünen- und Anti-AfD-Propaganda an Schulen zu veranstalten, sei dann doch mal dahingestellt. Gut, bei Lehrern sehr verbreitet, aber spätestens mit der Funktion des Präsidenten eines Landestagsparlaments könnte man ja eventuell die Anständigkeit erwarten, den Schein der Neutralität zumindest einen Hauch mehr wahren..

"Falls du den Bundespräsidenten meinen solltest, dieser ist
ebenfalls zu parteipoltischer Neutralität verpflichtet, was aber nicht
bedeutet, dass er nicht seine Meinung zum Ausdruck bringen darf."

Doch, genau das bedeutet es. Klar, nicht in der heimischen Bochumer Eckkneipe seines Vertrauens am Stammtisch...

Rechtfertigt aber nicht z.B. sowas:

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article163141256/Der-AfD-Trick-von-Norbert-Lammert-ist-intolerant.html

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@Psssh


Nein, hast du nicht.

Woher willst du wissen, was ich vorausgesetzt habe oder nicht?

Im übrigen finde ich es immer wieder erstaunlich, dass AfD-Mitglieder das Recht auf Meinungsfreiheit, das sie in Ansüruch nehmen, anderen abstreiten.



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