Sollte es in Deutschland mehr Beteiligunsmöglichkeiten für die Bürger geben?

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11 Antworten

Gibt ja auch Viele, die gar nicht zu einer Wahl gehen. Und teiweise sind sie auch noch Stolz drauf.

Wenn es da mehr Wahlen gäbe, wär es denen auch noch lästig.

War früher hin und wieder Wahlhelfer.

Zum Beispiel war die Wahlbeteiligung zur Europawahl immer erschreckend gering (das wird irgendwie nicht Ernst genommen).

Auf der anderen Seite wird bei Entscheidungen aus Brüssel oft so getan, als ob das aller nur über unsere Köpfe hinweg entschieden werden würde. Aus meiner Erfahrung raus, sind es gerade die Nicht-Wähler, die sich aufregen!

welches die politische Beteiligung des Wahlvolkes explizit vorsieht,

Ja, zunächst bei den Wahlen. Wer sich definitiv mehr an der Politik beteiligen will kann das jederzeit tun, am einfachsten ist es dazu in eine Partei einzutreten.

kaum plebiszitäre Elemente hierzulande, obwohl wir eine demokratische Grundordnung und ein Grundgesetz

Das Grundgeset sieht Plebiszite nur in zwei Fällen vor, mehr eben nicht und, zumindest ich finde das, ist gut so.

Per Definition, Republik = im Interesse der Öffentlichkeit und Bürger = die Öffentlichkeit, sollte dem so sein.

Nur gab es da Old Hitler & Co. die per Demagogie aufzeigten, wie die das daneben gehen konnte.

Corona betreffend kann man etwas über das man nichts weiß, keinem Plebiszit überantworten.
Unbenommen dessen, dass die Politik aus dem gleichen Grund nur eine suboptimale Entscheidung hervorbrachte.

Ich denke, dass man aus der Vergangenheit viel gelernt hat und das die Bürger durch Internet und Co. heute viel aufgeklärter als Menschen zur damaligen Zeit sind. Die Schweiz macht es doch vor, wie es funktionieren kann, und dort werden meines Erachtens dadurch keine suboptimalen Entscheidungen getroffen.

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Gerade Corona ist ein ziemlich schlechtes Beispiel! Fast täglich gibt es neue wissenschaftliche Erkenntnisse, neuen Hotspots, neue Entwicklungen in anderen Ländern, etc. Die Politik muss schnell reagieren können. Wie soll das mit Volksabstimmungen, die organisiert werden müssen und einen Wahlkampf brauchen in Einklang zu bringen sein? Informationsveranstaltungen, Wahlkampfveranstaltungen und die Wahlgänge selber, würden das Coronavirus noch weiter verbreiten. Im übrigen ist die Bevölkerung nach allen Umfragen, die ich kenne, ziemlich zufrieden damit, wie die Politik bisher diese Krise gehändelt hat.

So richtig sehe ich da keinen weiteren Bedarf. Bezeichnenderweise fällt dir außer "Volksabstimmungen" ja auch nichts weiter Konkretes ein.

Und selbst die gibt es ja durchaus auf kommunaler und regionaler Ebene.

Weiter hat doch jeder die Möglichkeit, Mitglied einer Partei zu werden.

Volksabstimmungen auf Bundesebene wiederum bringen eigentlich nur Nachteile oder unnütze Komplikationen und nutzlos Sand ins Ablaufgetriebe.

Außerdem werden sie de facto von ihren Verfechtern eher antidemokratisch instrumentalisiert. Das sieht man z.B. am Brexit: Einer der ehernsten Grundsätze der Demokratie ist die regelmäßige Überprüfbarkeit von politischen Grundsatzentscheidungen in regelmäßig wiederkehrenden Wahlen. Aber ausgerechnet die Brexetiers sträuben sich mit Händen und Füßen und alberner Polemik gegen die Überprüfung des Brexits in einer erneuten Volksabstimmung!

Dem mir doch recht dümmlich und anachronistisch anmutenden "Alles-oder-nichts!"-Prinzip einer Volksabstimmung stellt unsere repräsentative Demokratie doch weit überlegen die konsensorientierte Suche nach einem tragfähigen Kompromiss gegenüber, den möglichst viele mittragen.

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