"sollen" als juristischer begriff

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3 Antworten

Im weitesten Sinne richtig. Nur hat es nichts damit zu tun, ob du ein Recht hast. Eine Soll-Vorschrift gebiete ein Verhalten, schreibt es aber nicht zwingend vor, d.h. man muss sich nicht daran halten. Im Verwaltungsrecht geht man meist davon aus, dass für Behörden Soll-Vorschriften wie Muss-Vorschriften zu behandeln sind.

Im Gegensatz hierzu steht die Muss-Vorschrift. Diese gebietet ein Verhalten und schreibt die Einhaltung der Norm zwingend vor.

Schließlich gibt es noch Kann-Normen. Diese finden sich häufig im Verwaltungsrecht und geben der handelnden Behörde einen gewissen Entscheidungsspielraum (sog. Ermessen).

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Kommentar von Ciquo
02.01.2010, 14:08

das man dazu angehalten wird, ist deutlich, aber rein rechtlich ist es doch ein recht ohne pflicht, oder? geht hauptsächlich ums familien- und sozialrecht.

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Wenn ich etwas soll, kann ich es machen, muß ich aber nicht.

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Kommentar von Ciquo
02.01.2010, 14:07

das ist mir schon klar, aber die juristen haben manchmal etwas andere wortbedeutungen und nehmen es da oft sehr genau ;)

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(1) Die Ehegatten sollen einen gemeinsamen Familiennamen (Ehenamen) bestimmen. Die Ehegatten führen den von ihnen bestimmten Ehenamen. Bestimmen die Ehegatten keinen Ehenamen, so führen sie ihren zur Zeit der Eheschließung geführten Namen auch nach der Eheschließung.
.
--> Sollen ist hier also die Regel. Es wird den Ehegatenn sozusagen angeraten, dies zu tun.
Sollen stellt also den Grundsatz dar.
Die Ausnahme ist im Satz 2 beschrieben.

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