Slogan geschütz?

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3 Antworten

Ob ein Spruch schon irgendwo genutzt wird, kannst Du am besten im Netz testen. Schau, was Tante Google dazu findet.

Schützen kannst Du den Spruch nicht so einfach. Dazu müsste er eine bestimme Schöpfungshöhe erreichen. Bei Slogans ist die aber regelmäßig anerkannt. Denn der Bundesgerichtshof meint dazu, dass das nur erreicht wird, bei Werken „die es nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise [rechtfertigen], von einer künstlerischen Leistung zu sprechen.“

Werbeslogan oder Firmenlogos gehören nicht dazu. Allerdings sind die entweder durch den Gebrauch und die Bekanntheit oder durch das Markenrecht geschützt.

Außerdem kann ein solcher Spruch eine übernommene Leistung einer „wettbewerblichen Eigenheit" sein. Aber dazu müsste erst einmal ein Wettbewerb entstehen. Nur mit einem Slogan entsteht der nicht. Da gehört eine Leistung/ein Produkt dahin.

würde jetzt 1. gerne herraudsfinden ob dieser geschütz ist bzw bereits verwendet wird

Wie bei allen Werken ist auch ein Slogan automatisch durch das Urheberrecht geschützt. Dafür bedarf es keine Anmeldung oder der Gleichen. Ob ein Slogan bereits verwendet wird, eigentlich nur durch eigene (gründliche) Recherche in Erfahrung bringen kannst. 

tinalisatina 29.12.2016, 16:08

"Wie bei allen Werken ..."

Nein, beileibe nicht bei allen Werken.

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medmonk 29.12.2016, 22:52
@tinalisatina

Nein, beileibe nicht bei allen Werken.

Wenn ich von Werken spreche, impliziere ich das, das dessen Schöpfungshöhe erreicht ist. Solang das gegeben ist, ist der Slogan durchs Urheberrecht geschützt. 

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Und woher sollen WIR jetzt wissen, ob dein geheimer Slogan geschützt ist?!


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