Sind Verträge rechtlich wirksam, wenn man bei Vertragsabschluß AGBs zustimmt, die eine arglistige Täuschung beinhalten?

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6 Antworten

Ich halte den Vorwurf, eine AGB würde eine arglistige Täuschung beinhalten, für sehr weit hergeholt. Es wäre sehr hilfreich, wenn du hier etwas präziser werden könntest.

Und nein, die Wirksamkeit des Vertrages an sich wird dadurch nicht beeinträchtigt. Lediglich die gegenständliche Klausel kann unwirksam sein. Jede AGB unterliegt der Inhaltskontrolle und würde in diesem Fall eben der Inhaltskontrolle nicht standhalten.

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Kommentar von FragaAntworta
28.06.2016, 12:35

Das ist nicht ganz richtig, sollte sich der Verdacht auf "Arglistige Täuschung" beweisen lassen, ist der gesamte Vertrag nichtig.

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Du kannst den Vertrag anfechten:

Anfechtungsgrund

Die Anfechtung ist nur möglich, wenn ein Anfechtungsgrund vorliegt.Ein solcher Grund besteht ausschließlich in den folgenden Fällen:

    Erklärungsirrtum
    Inhaltsirrtum
    Übermittlungsirrtum
    Irrtum über wesentliche Eigenschaften
    Arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung
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Kommentar von Interesierter
28.06.2016, 12:31

Arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung in AGB? Da habe ich so gewisse Zweifel.

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Welcher Vertrag. Bei Telekom und Vodafone gibts das nicht. Kündige den Vertrag fristgerecht vor Ablauf. Ich hatte da noch nie Probleme.

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Ein Vertrag ist bei "arglistischer Täuschung" immer unwirksam, so lange man das beweisen kann. 

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Das ist wohl im Einzelfall zu prüfen. Nicht alles was jemand in AGBs schreibt ist erlaubt. Aber ansonsten ist so ein Vertrag schon wirksam.


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Da musst Du schon mehr erzählen.....

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