Sind Shisha Bars in NRW endgültig vom Nichtraucherschutzgesetz ausgenommen?

...komplette Frage anzeigen

3 Antworten

Rauchverbot: Oberverwaltungsgericht NRW entscheidet zugunsten Shisha-Bar

NEUSS. Kein Fall für das Nichtraucherschutzgesetz: Der vierte Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Eilbeschluss vom 1. August der Stadt Marl vorläufig untersagt, nach dem Nichtraucherschutzgesetz NRW gegen ein örtliches Shisha-Café vorzugehen. Das Café hält für seine Kunden Wasserpfeifen bereit, sogenannte Shishas, die statt mit Tabak ausschließlich mit getrockneten Früchten oder melassebehandelten Dampfsteinen, sogenannten Shiazo-Steinen, befüllt werden.

Nach Auffassung des Senats spreche alles dafür, dass das Rauchen von getrockneten Früchten und Shiazo-Steinen mittels Wasserpfeife nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz falle. Es gebe keine Erkenntnisse dazu, dass Dritte durch das bei Verwendung von getrockneten Früchten und Shiazo-Steinen entstehende Verdampfungsprodukt gesundheitlich gefährdet würden. Bei dieser Sachlage sei eine Anwendung des Rauchverbots auf diese Stoffe voraussichtlich nicht gerechtfertigt.

Für Shisha-Bars in NRW bedeutet dies, dass sie ab sofort und bis auf weiteres ihren Gästen wieder entsprechende Sisha-Angebote machen dürfen. Hierzu bereits ergangene Bußgeldbescheide müssen von den Kommunen aufgehoben werden. Der DEHOGA NRW begrüßt die Entscheidung. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar. red/brg

Quelle: Allgemeine Hotel- und Gastronomie-Zeitung 06.08.2013

Ich denke eher nicht. Rauch ist rauch und der ist noch schlimmer als der von Zigaretten.

Wenn die erlaubt werden dann geh ich auf die Barrikaden. Das Zeug zu rauchen ist gesundheitsschädlicher als Tabak.

kevin5123528 02.07.2014, 09:40

anscheinend ist das oberverwaltungsgericht in münster und das verwaltungsgericht in gelsenkirchen da anderer meinung. daher auch meine frage ob diese beschlüsse endgültig sind oder revidiert werden können.

0
Auchdazu 02.07.2014, 09:55
@kevin5123528

ja ausgiebige Info kann ja im Kommentar von @StattWerbungEUR entnommen werden.

1

Was möchtest Du wissen?