Sind Kleinstparteien / Zwergparteien in Deutschland nutzlos?

Das Ergebnis basiert auf 18 Abstimmungen

Ja, nutzlos. 33%
Nein, die können einen signifikanten Unterschied machen. 33%
Ich möchte dazu etwas anderes schreiben, und zwar ... 33%

Welche Diäten? Seit wann sind Kleinstparteien im Bundestag?

Über Direktmandate :

https://www.bpb.de/mediathek/614/fuenf-prozent-huerde

Außerdem ist eine Partei mit sagen wir mal 6 % immer noch eine Kleinstpartei.


17 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet
Ja, nutzlos.

In den allermeisten Fällen sind sie tatsächlich nutzlos. Einige wenige Ausnahmen wie die "Grünen" oder die "A"fD, die ebenfalls einst als Kleinparteien anfingen, mag es geben. Das sind aber absolute Ausnahmen, wenn man sich die Parteienkonstellation im Bundestag anschaut. Der wird bis heute maßgeblich von den "drei Alten" und der ehemaligen, verwestlichten SED dominiert.

Wenn man an Parteien wie "Zentrum", die "Partei bibeltreuer Christen" oder die "DKP" denkt, dann muss man ganz klar sagen: die Stimme ist verschwendet.

Ich möchte dazu etwas anderes schreiben, und zwar ...

Um jetzt erst einmal Klarheit in die Diskussion zu bringen: Man kommt in ein deutsches Parlament, wenn man die 5-Prozent-Hürde schafft ODER drei Direktmandate gewinnt.

https://www.bpb.de/mediathek/614/fuenf-prozent-huerde

Zudem einmal aus der Wikipedia zitiert:

Ausgenommen von der Fünf-Prozent-Hürde sind teilweise die Parteien nationaler Minderheiten. So wird der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) in Schleswig-Holstein, der die dort ansässige dänische nationale Minderheit repräsentiert, davon ausgenommen. Im Gegensatz zum schleswig-holsteinischen Wahlgesetz, das nach § 3 Abs. 1 Satz 2 ausdrücklich (aufgrund der Bonn-Kopenhagener Erklärung) nur Parteien der dänischen Minderheit von der Sperrklausel befreit, [1] erstreckt sich gemäß § 6 Abs. 3 Satz 2 BWahlG inzwischen die Befreiung von der Fünf-Prozent-Hürde auf alle Parteien nationaler Minderheiten in Deutschland. Neben dem SSW existieren derzeit die 2005 gegründete Lausitzer Allianz als sorbische Partei in Brandenburg und Sachsen und die 2007 in Niedersachsen gegründete Partei Die Friesen, die sich in ihrer Satzung als Partei einer nationalen Minderheit bezeichnet.

https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BCnf-Prozent-H%C3%BCrde_in_Deutschland

Ich möchte dazu etwas anderes schreiben, und zwar ...

Kommt darau an, ob es sich um Landtagswahlen oder Budestagswahlen handelt.

Das Parteienfinanzierungsgesetz kennt für Zuwendungen Mindestgrenzen hinsichtlich der prozentualen Wahl.

Will man den Altparteien ans Leder, muss man die Parteien wählen, die nahe der 5 % Hürde sind.

Dann wird es für diese schwerer Koalitionen zu bilden, ohne dabei ihr eigenes Profil zu verlieren.

Ja, nutzlos.

sie können zwar aufsteigen, das ist aber höchst selten.
dann geht halt deine Stimme einfach verloren.

Nein, die können einen signifikanten Unterschied machen.

Kleinstparteien bekommen oft keine Diäten weil die nicht in Bundestag/Landtag kommen.

Ausser über Direktwahl aber wie soll eine Kleinstpartei den auf einen Wahlkreis kommen wo 50% diese Partei wählen.

Aber auch wenn das eine Partei schaft hat damit die Partei auch ein Rederecht vor dem Bundestag/Landtag.

Und wie sollte man gegen kleinsparteien vorgehen ? Die verbieten ? Das würde es unmöglich machen das die Parteien wachsen und eine Konkurenz für die etablierten werden.

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