Sind israelische Siedlungen illegal?

Welche Siedlungen wo?

im Westjordanland

8 Antworten

Nein, denn völkerrechtlich gehört dieses Land gar niemandem. Wer sollte denn auch Anspruch darauf erheben können?

Die Genfer Konvention sagt in Artikel 49, dass eine Besatzungsmacht, was in der jüngsten Vergangenheit oft in anderen Erdteilen geschehen ist und nicht sanktioniert wurde, "nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet verschleppen oder verschicken darf." Es gibt kein Völkerrecht, dass Juden verbieten kann, irgendwo auf die dieser Erde zu leben, sei es auch die Westbank.

Bisher haben die Sieger in einem Krieg, selber bestimmen können, was mit dem eroberten Gebiet geschieht. Es gibt genug Beispiele, dass das dann von der Weltgemeinschaft auch so akzeptiert wurde. Nur für Israel würde so etwas natürlich nicht einmal in diesem Fall gelten.

Siedlungen die außerhalb der grünen Linie errichtet werden, verstoßen gegen das Völkerrecht, weil sie der Zweistaatenlösung entgegenstehen.

Israel erkennt Palästina nicht als Staat an, und verstößt daher mit der Ansiedlung eigener Büger auf dessen Territorium nach eigener Ansicht nicht gegen geltendes Völkerrecht.

Damit macht es sich Israel natürlich sehr einfach. Zudem werden die Siedlungen damit zum politischen Instrument, das Israels Unwillen zur palästinensischen Autonomie bekräftigt.

Der Großteil der übrigen Welt sieht das anders, allerdings gibt es keinerlei Möglichkeiten, Völkerrecht diplomatisch durchzusetzen.

Eine blöde Frage, aber was ist die grünen Linie?

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@La1313

Die Waffenstillstandslinie im Krieg ab 1948 einen Tag nach der Staatsgründung Israels.

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Ich denke eher, dass DU es Dir hier sehr einfach machst. Wann ist denn jener Staat "Palästina" gegründet worden? Und weshalb ist es in Ordnung, dass weit über eine Millionen Araber in Israel leben, aber der Jude soll in seinem alten Kernland nichts zu suchen haben? Obwohl dort immer schon welche lebten, bis zur völkerrechtswidrigen Vertreibung vor wenigen Jahrzehnten. Irgendwie scheint es gegenüber Juden eine Art Sonderrecht zu geben...

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@Pantauals
Wann ist denn jener Staat "Palästina" gegründet worden?

Am 15.11.1988, warum fragst du?

Und weshalb ist es in Ordnung, dass weit über eine Millionen Araber in Israel leben

Naja, die lebten schon dort, bevor der Staat Israel ausgerufen wurde, und zwar schon über 1500 Jahre lang.

aber der Jude soll in seinem alten Kernland nichts zu suchen haben?

Es war Israel, dass seine Unabhängigkeit aus dem Völkerbund Palästinas erklärte.

Unzählige Ethnien haben in der fernen Vergangenheit ihre ehemaligen Siedlungsgebiete verlassen, die meisten nicht freiwillig. Wo kämen wir denn hin, wenn die alle nur auf Grund einer Vergangenheit dort plötzlich Anrecht auf die Heimat besäßen?

Israel selbst forderte das Recht ein, innerhalb der grünen Linie zu siedeln. Dieses Recht wurde vom UN Sicherheitsrat explizit zugesichert, und Israel wirft stetig diese selbst gezogene Linie nieder.

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...ein Grossteil der übrigen Welt besteht aus islamischen Staaten und solchen die von ihnen abhängig sind.

Wäre Israel eine Grossmacht oder mit muslimischer Mehrheit wäre es keine Frage, dann würde die Westbank völkerrechtlich längst ihm gehören. Denken wir nur an den Tibet, an Masuren, an die Krim, an das Südtirol usw.

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In Artikel 80 der Charta der Vereinten Nationen übernimmt die UNO völkerrechtlich verbindlich die Beschlüsse des Völkerbundes. 

In Artikel 22 der Charta des Völkerbundes (Covenant of Nations) werden zukünftige Staatsgründungen für alle vorgesehen Mandate des untergegangenen Osmanischen Reiches beschlossen. Das britische Mandat für Palästina, welches Großbritannien an Israel übertragen hat, wird von der UN akzeptiert und ist bindend. 

Damit ist alles westlich des Jordans Israel. Es kann also KEINE illegalen israelischen Siedlungen westlich des Jordans geben!

Weil jedoch die umliegenden muslimischen Staaten nicht akzeptieren, dass mitten in islamischem Gebiet ein Judenstaat existiert, bekämpfen sie Israel. Sie werden es jedoch nicht besiegen können, weil Gott seine Hand schützend darüber hält und ER noch große Pläne für Israel hat:

„Und ich will das Geschick meines Volkes Israel wenden, und sie werden die verwüsteten Städte wieder aufbauen und bewohnen, Weinberge pflanzen und deren Wein trinken, Gärten anlegen und deren Früchte genießen. Und ich werde sie einpflanzen in ihr Land; und sie sollen aus ihrem Land, das ich ihnen gegeben habe, nicht mehr herausgerissen werden!, spricht der Herr, dein Gott.“   Amos‬ ‭9:14-15‬ ‭https://www.bible.com/157/amo.9.14-15.sch2000

https://www.talat-alaiyan.de/downloads/Israelische-Siedlung.pdf Dem UN Sicherheitsrat nach ja. illegal.

Woher ich das weiß:Recherche

Wenn es nach der UN geht und dem Umgang mit Israel, dann würde ein Resolutionsantrag, dass die Erde eine Scheibe sei, und Israel sie plattgekloppt habe, mit großer Mehrheit angenommen.

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@Pantauals

Die UN ist aber nun mal unser Richtmass, somit habe ich mich z. B. dazu nicht geaeussert, denn es gibt diese Faelle ja zuhauf und jeder hat darueber eine andere Meinung.

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@zetra

Sorry, aber wenn fast sämtliche Resolutionen der UN sich gegen Israel richten, und dabei solch irre Resolutionen sind wie die Stellung der Frau betreffende (allen Ernstes), und diese auch noch von den frauenfeindlichsten Ländern des Planeten eingebracht werden, dann müsste eigentlich jedem klar sein, dass die UN ein stinkender Sauhaufen ist und sonst gar nicht. Judenhetzer können sich von mir aus Hüte in welcher Farbe auch immer aufsetzen, aber grade als Deutscher sollte man solch himmelschreiendes und ganz offensichtliches Unrecht nicht einfach hackenzusammenknallend mittragen.

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@Pantauals

Deine Meinung bleibt dir unbenommen, nur eine Idiotenfreiheit darf es auch nicht geben. Ordnung fuer alle und wir werden uns einig, Sonderbroetchen backen gilt nicht.

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@Pantauals
Ein offizieller israelischer Regierungsbericht, der am 8. März 2006 veröffentlicht wurde, offenbarte, dass offizielle israelische Stellen heimlich mehrere Millionen Dollar abgezweigt haben, um Siedlungen zu unterstützen, die nach israelischem Recht illegal waren. Der Bericht, der vom damaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon in Auftrag gegeben worden war, wurde von der ehemaligen Vorsitzenden der israelischen Staatsanwaltschaft Talia Sasson leitend verfasst
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@zetra

Zitat: "Ordnung fuer alle und wir werden uns einig, Sonderbroetchen backen gilt nicht."

Aber genau das passiert ja gegenüber den Juden. Wenn man Polen in der UN so bewerten würde wie Israel, dann hätte es wegen der illegalen Siedlungen in Ost- und Westpreußen nur so gehagelt. Dass es einen vorhergehenden Angriffskrieg gab, ist bei den Polen eine gültige Entschuldigung, - bei den Juden hingegen ist es völlig egal, "Sonderbrötchen" eben. Zudem werden hier (und NUR hier!) Bestimmungen aus dem Völkerrecht an den Haaren herbeigezogen, die gar nicht einschlägig sind. Das was hier gegen Israel herangezogen wird, verbietet die Ansiedlung von eigenen Staatsbürgern in einem militärisch besetzten anderen Staat zum Zwecke des demografischen Austausches. Hier sind nun mindestens zwei notwendige Bedingungen nicht erfüllt, zum einen handelt es sich völkerrechtlich nicht um die Besetzung eines anderen Staates und zum anderen hat das Siedeln der Juden dort nichts mit irgendeiner „Umvolkung“ zu tun, das ist allein schon von den Proportionen her absurd, geschweige denn, dass irgendjemand dabei eine solche Absicht erkennen, geschweige denn nachweisen könnte. Wie gesagt: Der Jude unterliegt offensichtlich einem Sonderrecht, und zwar indem man das bestehende Völkerrecht in seinem Falle vollkommen anders anwendet als überall sonst auf dem Planeten.

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@La1313

Na was denn nun: Geht es bei Deiner Fragestellung um das Völkerrecht, oder um israelisches nationales Recht? Das ist deshalb ein Unterschied, weil Israel um des lieben Friedens willen Dinge verboten hat, um kein Konfliktpotential zu sähen. Es geht so weit, dass Israelis, welchen unter jordanischer Besetzung ihr Haus geraubt wurde, dies nicht mehr wieder einklagen können, sofern es in der Besatzungszeit eine offizielle Enteignung gab! Das muss man sich mal vorstellen! NUR "um des lieben Friedens Willen". Welche solche deeskalierenden Maßnahmen sind eigentlich von der Gegenseite bekannt?

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@Pantauals

Deine Einlassungen hier helfen niemanden, denn es gibt immer verschiedene Lagerhaltungen, aber nur ein Voelkerrecht und das gilt fuer alle. Lass es gut sein, es bringt nichts.

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@zetra

Maße Dir nicht an zu beurteilen, ob etwas "niemandem hilft", dass steht Dir weder zu noch kannst Du es beurteilen! Zudem hatte ich ja darauf hingewiesen, dass es nur ein Völkerrecht gibt, dieses aber gegenüber dem Joooden anders ausgelegt wird. Und wenn man sich das Abstimmungsverhalten Deutschlands gegen Israel so ansieht, dann bekommt die Einlassung unseres Außenministers, dass er wegen Auschwitz in die Politik ging, eine ganz andere Bedeutung...

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@Pantauals

Dein erster Satz ist fuer die Tonne, meine Meinung das Volkerrecht zu beachten ist keine Anmassung, es ist mein Recht so zu urteilen, Reglementierungen in dieser Richtung lass bitte sein. Mein Beitrag ist hiermit beendet

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@zetra

Die Staatengründung Israel wurde von der UN doch völkerrechtlich abgesegnet. Seitdem ärgern sich darüberJahrzehnte lang einige Arabische Staaten.

Als Slowenien ganz schnell sich zum eigenen Staat erklärte, reklamierte das niemand. Völkerrecht ist Auslegung.

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@marylinjackson

Niemand hat etwas gegen die Staatsgruendung von Israsel, hier geht es um Gebiete, die Israel sich ausserhalb ihres Landes einheimst.

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@zetra

Zitat: "Niemand hat etwas gegen die Staatsgründung von Israel".

Das hört sich an wie seinerzeit W.Ulbricht :

" Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen".

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@marylinjackson

Diese Vergleiche schmeicheln nicht, somit muessen Argumente her.

Wer sollte den Israel etwas tun, es hat A Bomben und Behauptungen sie sollen vernichtet werden, sind somit von vornherein dummes Geschwaetz.

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@zetra

Die "Nadelstiche" der Hamas und anderer Gruppierungen sind es.

Und A- Bomben schmeißt keiner, auch nicht die Israelis.

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@marylinjackson

Da waere ich mir im Ernstfall nicht so sicher, denn es kann ja, mangels Masse, keine Retourkutsche erfolgen.

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Kann man von der UNO etwas anderes erwarten? Israel als einziger jüdischer Staat der Erde. Die Mehrheit im Rat islamisch oder von diesen Ländern abhängig.

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