Selbstbehalt in eheähnlicher Gemeinschaft

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5 Antworten

Der Betrag für Ihn selbst bleibt grundsätzlich erst einmal in der Höhe, aber er ist dann zwei Kindern gegenüber unterhaltsverpflichtet, so daß sich der Unterhalt für das Kind aus der vorherigen Beziehung ändert. Das Geld für das Neugeborene kommt dann zu seinem Selbstbehalt dazu, denn er lebt ja mit dem Kind zusammen und muß es Ernähren, kleiden etc. Er kann auf jeden Fall so viel behalten, daß er sich und sein "neues" Kind ernähren kann (sogenannter Mindestbedarf) und nicht selbst Hilfe beantragen muß. Das läuft im Endeffekt darauf hinaus, das die tatsächliche Höhe des Unterhalts, den er an sein anderes Kind zahlt, wie jemand anders schon geschrieben hat, neu berechnet werden muß und sich die Höhe der Zahlungen, die er leisten kann/muß, verringern wird.

Der Selbstbehalt eines Unterhaltspflichtigen kann um die durch eine gemeinsame Haushaltsführung eintretende Ersparnis, höchstens jedoch bis auf sein Existenzminimum nach sozialhilferechtlichen Grundsätzen herabgesetzt werden (BGH-Urteil v. 09.01.2008).

Hier sind also 3 Punkte zu berücksichtigen:

  1. Herabsetzung Selbstbehalt möglich
  2. Herabsetzung Unterhalt wegen Hinzutreten weiterer Unterhaltsberechtigter
  3. Komplette Neuberechnung muss vorgenommen werden

Der Selbstbehalt bleibt der gleiche. In den meisten Fällen bleibt der Unterhalt für das erste Kind gleich (oder verringert sich um max. 10 %), da auch noch die Mutter des 2.Kindes mit in die Unterhaltsberechnungen einfließen. Bei uns war es zumindest so, mein Mann muß für das erste Kind genauso viel Unterhalt zahlen. Aber ich würde es auf jeden Fall dem JA mitteilen, dass ein 2. Kind geboren wurde und die rechnen es dann auf jeden Fall durch.

So wie ich Deine Fragestellung lese Fragst Du nach einer Erhöhung des Selbstbedarfs. Dieser wird selbstverständlich nicht erhöht. Vielmehr erhöht sich die Anzahl der Unterhaltsberechtigten Personen. Beide Kinder sind dabei gleichrangig und der Unterhaltsbedarf richtet sich nach der Düsseldorfer Tabelle. Im ALtersbereich von 0-6 Jahren ist der Regelbedarf 279 Euro. Sollte also sein Gehalt 1500 Euro/Netto sein so muß er jedem Kind entsprechend Unterhalt leisten. Ein Mangelfall tritt erst bei einem Verdienst von weniger als 1304 Euro ein. Er sollte nicht vergessen das Beides seine Kinder sind. Für eine exakte Unterhaltsermittlung bräuchte man aber sein Nettoeinkommen.

Muss dann neu berechnet werden.

meinst du, dass sich dann was ändert? Ich denke nicht!

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