Seit wann und warum werden Landtage nicht mehr alle 4 Jahre gewählt?

4 Antworten

Naja, der Bürger hat Parteien gewählt, die sich auf fünf Jahre geeinigt haben. Hier in NRW wird schon seit 1970 nur alle fünf gewählt. Finde fünf auch besser tbh, weil du große Veränderungen in vier Jahren nur schwer hinbekommst. Fünf sind da ein bisschen entspannter.

Ob es für die Demokratie gut ist, darüber kann man sich streiten, darüber entscheidet aber ja bekanntlich weniger unbedingt die Dauer der Legislaturperiode und mehr, wie häufig eine Wiederwahl erlaubt wird. Also die Dauer der Legislaturperiode finde ich bei 4 vs 5 Jahre als Kritik dann irgendwie Erbsenzählerei.

Ist Wikipedia bei dir kaputt?

https://de.wikipedia.org/wiki/Legislaturperiode#Landtage

Noch zu Beginn der 1990er Jahre war eine Legislaturperiode von vier Jahren die Regel; auf fünf Jahre wurde seinerzeit nur in Nordrhein-Westfalen und im Saarland gewählt. Erstmals für fünf Jahre gewählt wurde das Landesparlament 1947 im Saarland, 1970 in Nordrhein-Westfalen, 1991 in Rheinland-Pfalz, 1994 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, 1996 in Baden-Württemberg, 1998 Bayern und Niedersachsen, 1999 in Berlin, 2000 in Schleswig-Holstein, 2003 in Hessen, 2006 in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sowie 2015 in Hamburg.

Zum Rest deiner "Frage":

Wurde die Bürger gefragt, ob sie das auch wünschen?

In einer repräsentativen Demokratie darf eine solche Art der Entscheidung der Landtag selbst treffen. Wenn die Bürgerinnen und Bürger etwas anderes wollen, steht ihnen in den meisten Bundesländern das Mittel des Volksentscheides offen.

Ist es gut für die Demokratie möglichst lange gleiche Parteien in der Regierungen zu haben?

Ich sehe nicht was dieses eine Jahr für einen Unterschied macht.

Worauf genau willst du eigentlich mit deiner Frage hinaus?

Ganz einfach, je länger eine Partei in der Regierung ist umso geringer ist es falsche Entscheidungen rückgängig zu machen, da eine eventuelle Opposition nur als Kontrolle vorhanden ist. Da kann in einem Jahr viel oder zum Beispiel gar nix passieren. (Bestes Beispiel, die Frage der Energieversorgung soll weiterhin mit fossilen Ressourcen gelöst werden. Die nachfolgenden Generationen werden es den Regierungen danken, dass da wieder nix passiert. Abwarten? Worauf? Von alleine gibt es keine Wende hin zu alternativen Energieformen: Windenergie, Wasserkraft / gibts hier viel zu selten, war vor 100 / 200 Jahren normal. Solarenergie usw.)

0
@Deutscher0815

Du kommst vom 100sten ins 1000te. Nichts was du hier schreibst hat wirklich etwas mit der Länge der Legislaturperiode zu tun, nebenbei wird das nicht auf Landesebene, sondern auf Bundesebene entschieden.

Eine Begründung für die Länge der Legistlaturperioden in den Ländern hast du nun schon in anderen Antworten bekommen, und dass das keine neue Erkenntnis ist habe ich dir mit dem Wikipedia Artikel belegt.

0

(In Bayern wird der Landtag sogar nur alle 7 Jahre gewählt ...) Nachtrag: Leider mit anderem Sachverhalt verwechselt, bitte ignorieren. Ende des Nachtrags.

Verfassungsrechtlich wird eine Wahlperiode von maximal 7 Jahren als ausreichend für eine hinreichde Erfüllung demokratischer Anforderungen angesehen. Viele Landtage haben die Länge der Wahlperiode auf 5 Jahre verlängert, so sie nicht vor vornherein so ausgelegt war, weil das Kosten spart und die Parlaments- und Regierungsarbeit erleichtert.

Irgendwas hast du da verwechselt. Die Legislaturperiode des bayerischen Landtags beträgt 5 Jahre.

Kommunalwahlen sind alle 6 Jahre.

2

Mein Eindruck ist , aber vielleicht ist der unsachlich, dass die Parteien in den 1990er Jahren darauf aus waren länger an der Macht zu bleiben und dann hat man entschieden einfach mal ein Jahr dranzuhängen.
Was die Kosten betrifft, da hat Deutschland ein anderes Problem: wir sind hier was die Digitalisierung betrifft noch in der Steinzeit. Was wäre der Vorteil? günstiger, zeitlich viel flexibler, würde es der jungen Generation viel leichter machen zu wählen: Wahlbeteiligung würde steigen.

0
@Deutscher0815

Na ja, Wahlzettel kann man erneut nachzählen - etwas, was Trump am Ende sehr geschadet hat, weil die Ergebnisse nachvollziehbar stimmten, so etwas geht bei elektronischer Abstimmung nicht; und Manipulationen lassen sich nie zu 100 % ausschließen.

0

Kürzere Wahlperioden erschweren nicht nur die Arbeit der Landtage sondern auch des Bundesrates.

Angenommen man würde in kürzeren Abstand wählen wäre keine Regierung mehr handlungsfähig sondern permanent im Wahlmodus was zudem enorme Kosten verursacht.

5 Jahre sind demokratisch genug.

Was möchtest Du wissen?