Seid Ihr für oder gegen eine Flüchtlings-Obergrenze und warum?

17 Antworten

Darüber lass ich vielleicht dann mal mit mir reden, wenn wir

(a) eine Außenhandelsüberschuß("Exportweltmeister")-Obergrenze haben,

(b) aufgehört haben, mit subventionierten europäischen Landwirtschaftsprodukten, z.B. Geflügelteilen, afrikanische Erzeuger aus dem Markt zu drängen

(c) aufgehört haben, den Hauptsponsoren des Terrors Waffen zu verkaufen und Erdöl abzukaufen

(d) alle Deutschen, die nach USA, Kanada, Brasilien, Paraguay, Chile, Australien, "Deutsch-Südwestafrika" oder sonstwohin ausgewandert sind, einschließlich ihren Nachkommen, amtlich aufgefordert werden, unverzüglich in die Heimat zurückzukehren,

(e) den Ureinwohnern der betreffenden Länder angemessene Entschädigungen für die dort in Anspruch genommenen Ländereien und für die ermordeten Landsleute gezahlt worden sind.

Was auch immer das eine mit dem anderen zu tun hat...

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Diese Frage stellt sich derzeit überhaupt nicht, egal wie sehr der bayrische Landesfürst sie für seine populistische Stammtischreden auch mißbraucht.

Das was derzeit hier aus Syrien etc. ankommt, stammelt erstmal "Asyl". Somit ist diese Person auch zunächst wie ein Asylant zu behandeln und ein entsprechendes Verfahren einzuleiten. Der Art. 16a GG sieht aber ein Begrenzung der Asylantenaufnahme nicht vor, somit ist sie auch nicht möglich.

Sollte sich dann herausstellen, wie es in vielen Fallen eintritt, daß es sich nur um einen Flüchtling handelt, so genießt ist dieser nach der Genfer Konvention Schutz. Nun kann man hier eine Obergrenzen einführen, dummerweise ist nun schonmal da, wohin also damit? Dahin wo er herkam geht so einfach leider nicht.

Das Problem ist gar nicht eine fehlende Obergrenze, sondern die immer noch desaströse Bearbeitung der Asylanträge. Da wird nicht unterschieden wer tatsächlich aus einem (Bürger-) Kriegsland kommt, oder aus Nordafrika, dem Balkan, oder weiß der Himmel woher, von unzähligen Asylanten wird die Identität nicht festgestellt, die gemachten Angaben werden häufig nicht oder nur unzureichend überprüft  (Alter, Herkunft, Name etc.)

Bei solchen Zuständen müssen wir uns mit Symbolpolitik, nichts anderes ist die Obergrenze, gar nicht erst befassen...

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