Schuh Replika per Post

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2 Antworten

Im Reiseverkehr toleriert der Zoll die Mitnahme von Markenfälschungen im Rahmen der Reisefreigrenzen. Es handelt sich hier allerdings um eine Kann-Regelung. Ein kontrollierender Zollbeamter kann auch unterhalb der Reisefreigrenzen tätig werden, wenn er den Eindruck hat, das die Waren für den Weiterverkauf bestimmt sind. In Zollangelegenheiten gilt da übrigens die umgekehrte Beweislast.

Im Postsendeverfahren haben Rechteinhaber die Möglichkeit durch einen Grenzbeschlagnahmeantrag die Einfuhr von Fälschungen ihrer Produkte zu unterbinden. Liegt ein solcher Antrag vor (siehe §150 Markengesetz) beschlagnahmt der Zoll die gefälschte Ware und unterrichtet den Markenrechtsinhaber.

Zu einer Strafanzeige kommt es dann, wenn die Einfuhr gewerblichen Charakter hat. Diese wird nach §143 Markengesetz strafrechtlich verfolgt.

Etwas Input zum Thema. Markenpiraterie ist fester Bestandteil des organisierten Verbrechens, das man mit solchen Käufen unterstützt.

http://www.markenartikel-magazin.de/no_cache/recht-politik/artikel/details/1004941-zoll-aufgriffe-gefaelschter-produkte-erreichen-neuen-hoechstwert/

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Replika sind in der EU verboten, wenn die Firma einen entsprechenden Antrag gestellt hat (und das haben natuerlich alle) ..

peace^^

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Kommentar von Ptolentino
10.07.2013, 18:42

Sicher?

Weil die Einfuhr als Reisemitbringsel ist in Ordnung. Das die Firmen einen Anzeigen weiß ich und genau davor will ich mich beschützen. :)

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