Schönheitsreperaturklausel wirksam/unwirksam?

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9 Antworten

Es wurde vereinbart, dass ihr als Mieter ** während** der Mietzeit verantwortlich seid. Nix steht da zur Endrenovierung. Nach 1,5 Jahren dürfte auch noch keine solche Abnutzung gegeben sein, dass eine Schönheitsrep. erforderlich wäre. Geringfügige Gebrauchsspuren bei vertragsgemäßer Nutzung sind mit der Miete abgegolten. Ihr braucht also die Wohnung nur besenrein zurückgeben. Sollten Wände/Decken mit grellen Farben gestrichen sein, wären diese in einen neutralen Zustand zurück zu setzen.

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Die Klausel ist so wirksam.

Und wenn keine Renovierung notwendig ist müßt Ihr auch nichts machen.

Wie sind denn die Wände und Decken jetzt gestrichen?

Hoffentlich nur in sog. gedeckten Farben.

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bellebisaryee 06.12.2013, 10:01

alle wände sind weiß gestrichen

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albatros 06.12.2013, 13:21
@anitari

Sehe ich auch genau so. Siehe auch meine Antwort.

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Gerade weil die Klausel "schwammig" ist, ist sie auch wirksam. Dass ihr die Kosten der Renovierung tragt, ist daraus eindeutig. Nur wann ihr wie renoviert ist eure Sache, d.h. ob eine Renovierung erforderlich ist, müsst ihr selbst entscheiden. Wären in der Klausel genaue Fristen benannt, dann wäre sie unwirksam, ebenso wenn die Farbe des Anstrichs vorgeschrieben wäre - beides ist jedoch nicht der Fall.

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bellebisaryee 06.12.2013, 10:01

sie ist also wirksam aber streichen müssen wir nicht, wenn wir es nicht für nötig erachten?

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MosqitoKiller 06.12.2013, 10:18
@bellebisaryee

Ob das für nötig erachtet wird, beurteilt nicht Ihr allein, das entscheidet gemeinsam mit Euch der Vermieter, und wenn Ihr Euch nicht einigt, ein Gericht. Ihr müsst Euch nur entscheiden, ob Ihr Euch streiten wollt oder nicht...

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Die Klausel ist so gestaltet wirksam. Der Vermieter muss das notwendige Erforderniss einer geforderten Renovierung nachweisen.

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Ja, sie ist wirksam, eben gerade deswegen, weil sie schwammig und Auslegungssache ist, und keine den Mieter unangemessen benachteiligenden starren Vorgaben macht...

Wenn man sich nicht einigt, beurteilt den Grad der Abnutzung ein Gutachter und die Notwendigkeit ein Gericht...

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Genau wegen der Schwammigkeit ist sie wirksam.

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*wäre FÜR eure hilfe sehr dankbar :)

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Warum hat der Vermieter euch eine solche Mitteilung geschickt? Wollt ihr ausziehen? Oder gehts es um Renovierungsarbeiten allgemein? Und die Klausel ist wirksam.

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bellebisaryee 06.12.2013, 11:10

ja, weil wir ausziehen wollen. sorry, hatte ich vergessen zu erwähnen.

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StupidGirl 06.12.2013, 11:13
@bellebisaryee

Bevor der Vermieter diese Forderung stellen kann, sollte er die Wohnung erstmal gesehen haben. Auf den blauen Dunst hin den Mieter zum Streichen zu verdonnern, geht nicht.

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Oedelfaenger 06.12.2013, 14:01
@StupidGirl

Dass Ihr ausziehen wollt, ist eine andere Sache. Hierzu müsste auch eine Vereinbarung zum Zustand bei Rückgabe der Wohnung im Mietvertrag getroffen worden sein - Viele Vermieter regeln das inzwischen im Wohnungsübergabeprotokoll. Ist das nicht der Fall so gilt die gesetzliche Regelung und nach dieser seid ihr zu einer Endrenovierung nicht verpflichtet - wenn das nicht wirksam vereinbart wurde.

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bellebisaryee 06.12.2013, 15:46
@Oedelfaenger

im vertrag steht, dass die wohnung "sauber, geräumt und im vertragsgemäßen Zustand" übergeben weden soll. im wohnungsübergabeprotokoll haben wir zum streichen etc nichts geregelt.

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StupidGirl 06.12.2013, 15:51
@bellebisaryee

Dann kannst du durchfegen, wischen , vielleicht aus purer Freundlichkeit die Dübellöcher verschließen und die Fenster putzen und dann wars das für dich. Wobei ich natürlich davon ausgehe, dass die Farbei noch einheitlich ist, keine größeren Fetzen Tapete von der Wand hängen und auch keine farblichen Spuren an den Tapeten zu sehen sind! :-))

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bellebisaryee 06.12.2013, 16:47
@StupidGirl

dübellöcher schließen etc sehe ich ja auch alles noch ein, das ist kein problem :) die wände sehen noch ganz genauso aus, wie wir sie vorgrfunden haben als wir hier vor 1 1/2 jahren eingezogen sind. keine fetzen o.Ä ich werde mich noch einmal genauer umhören und den vermieter darauf ansprechen.

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