Scheinselbstständig - laut Vertrag anderweitige Tätigkeit im gleichen Arbeitsbereich untersagt

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3 Antworten

Sehe ich auch so, einfach mal http://www.clearingstelle.de/?gclid=CIqwxob8jL0CFaoewwodxaQAHg prüfen lassen, danach bist Du schlauer.

Es geht dabei immer darum wie es gelebt wird.

Was hier bei Dir auch der Fall sein könnte, dass Du arbeitnehmer ähnlich selbstständig bist, dann solltest Du schnell prüfen lassen, weil Du die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht glaube maximal 1 Jahr rückwirkend beantragen kannst.

Honorartätigkeit hat nichts mit Scheinselbstständigkeit zu tun! Allerdings sehe ich nicht, aus welchem Grunde du in deiner Tätigkeit - die ja freiberuflicher Natur ist - durch einen Auftraggeber eingeschränkt werden solltest. Ich würde mich da nicht drauf einlassen. Auch erkenne ich da keine Rechtsgrundlage, dass der Auftraggeber darauf bestehen könnte !

Danke für die Antwort. Prinzipiell hat es sicher nichts miteinander zu tun. Die Einschränkung zwecks Ausübung dieser bestimmten Tätigkeit seitens des Auftraggebers, lässt bei mir nur den Verdacht aufkommen, dass ich eigentlich "Arbeitnehmer" bin. Zudem führe ich die Kurse nach strengen inhaltlichen Vorgaben des Auftraggebers durch.

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Auch erkenne ich da keine Rechtsgrundlage, dass der Auftraggeber darauf bestehen könnte !

Na ja, wie waere es bezueglich der Rechtsgrundlage mit dem Vertrag? Schliesslich hat er mit seinem Auftraggeber vereinbart, diesem die betreffenden Leistungen exklusiv zu erbringen und nicht mit diesem in Wettbewerb zu treten.

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Machst du in deinem Angestelltenjob in etwa das Gleiche? Dann könnte dir die Firma eine solche Nebentätigkeit verbieten (Konkurrenzklausel). Aber grundsätzlich darf dir die Firma eine zusätzliche Arbeit nicht verbieten, zudem du ja nicht in Vollzeit angestellt bist. Geh mal in die Beratung beim Arbeitsgericht (keine Angst, ist eine ganz normale Beratung statt eines Anwalts, und diese ist auch noch kostenlos).

Danke für Deine Antwort! Nein, ich arbeite in meinem Angestelltenjob in einem anderen Bereich. Ich möchte nur meine Selbstständigkeit weiter ausbauen (Begabungsförderung) und dazu zählt auch der naturwissenschaftliche Bereich - genau in diesem Bereich untersagt mir der Auftraggeber aber jedwede weitere Tätigkeit komplett.

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@jakebe

Das soll er dir begründen! Er kann eine Zusatztätigkeit ablehnen, wenn er davon ausgehen kann, dass du deine volle Arbeitskraft in den Angestelltenjob durch die Nebentätigkeit nicht mehr einbringen kannt. Auch bestimmte Sportarten darf die Firma ablehnen, wenn dort die Verletzungsgefahr groß ist und du ja dadurch öfter im Betrieb ausfällst durch Krankenstand. Aber so generell ablehnen ohne Begründung darf er dir die Zusatztätigkeit nicht.

Hab das mal für dich rausgesucht:

rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com/2010/09/22/darf-der-arbeitgeber-im-arbeitsvertrag-jegliche-nebentatigkeit-des-arbeitnehmers-verbieten/

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