Schadenersatz und Rücktritt

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2 Antworten

Meine ersten Gedanken:

  1. Z -> K (warum Käufer???) auf Herausgabe und Übereignung aus § 433 BGB (P) § 275: Unmöglichkeit, weil eine Ersatzleistung ausgeschlossen ist (Stichwort: keine vertretbare Sache, wobei ich diesen Punkt etwas ausführlicher gestalten würde) Ergebnis: Anspruch (-)

  2. Z -> K auf Schadensersatz (statt Leistung), §§ 280, 281 BGB (P) Vertretenmüssen des K, § 280 I 2 BGB M. E. (-), weil keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er den Diebstahl zu vertreten hat.

(3. Z kann natürlich wegen nicht erbrachter Leistung vom Vertrag zurücktreten, § 323 BGB. Aber Achtung: Nicht aus Mängelrecht sondern gemäß allg. Schuldrecht!) (In Klammern, weil Rücktritt kein Anspruch ist.)

Im Ergebnis sehe ich keinen Anspruch auf Schadensersatz.

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selyria21 23.01.2013, 17:32

Ja... meinte Verkäufer... Käufer macht in dem Zusammenhang kein Sinn..

Was ich nicht geschrieben, aber gedacht hatte, war das der Züchter Z schon das Geld für Oggy bezahlt hatte und wegen der nun entstanden Unmöglichkeit, dieses Geld zurückfordert.

Wäre die Ausgangssituation aber jene, dass Verkäufer K mit Züchter Z einen Zeitpunkt ausgemacht hat, hier um 14:00, dass Züchter Z bei K Oggy abholt, dieser aber bei seiner Freundin F noch ist und Feinschmecker F um 14:30 bei K einsteigt und Oggy mitnimmt, dann würde ja die Schulderhölle, lt. § 286, Schuldnerverzug eintreten und i.V.m. § 287 kann dann Z wie oben beschrieben, SE fordern.

Seh ich das richtig so?

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selyria21 23.01.2013, 17:43
@selyria21

Merke gerade das ich zwei mal F benutzt habe :(

Denken Sie sich einfach Freundin A, sollte aber nicht sehr tragisch sein :)

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Ruedi 25.01.2013, 03:00
@selyria21

Schuldnerverzug? Ich denke, Z hat den Kaufpreis bereits gezahlt? Hier kommt wohl nur Gläubigerverzug in Betracht. Dadurch würde sich aber m. E. nichts ändern, denn K wird dadurch wohl keine grobe Fahrlässigkeit oder sogar Vorsatz vorgeworfen werden können. Hier liegt ja nicht einmal Fahrlässigkeit vonseiten Ks vor.

In dem Fall könnte es jedoch gut sein, dass Z keinen Anspruch auf Rückgewähr des Kaufpreises hat; § 326 Abs. 2 S. 1 2. HS BGB. Immerhin befindet er sich im Gläubigerverzug. Möglicherweise nimmt die Rechtsprechung hier eine Einschränkung vor. Müsste man mal recherchieren.

Zum Ausgangsfall: Wenn vom KV zurückgetreten wird, kann Z natürlich sein Geld zurückverlangen wegen ungerechtfertigter Bereicherung (nachträglicher Wegfall der Rechtsgrundlage).

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Schreib das erst mal ins Reine. Dann kann man sich damit VIELLEICHT befassen.

Außerdem solltest du deine Hausaufgaben wahrscheinlich selbst erledigen.

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selyria21 22.01.2013, 18:15

Schön, dass die Fälle, die ich mir halb ausgedacht und halb erschlossenen aus meiner Rechtsvorlesung im Studiengang BA habe, als "Hausaufgabe" deklariert werden.

Ich versuche eine Lösung/ einen Rat zu meinem Problem zu erhalten. Wenn ich das so herunter schreiben könnte, wie es ist, würde ich wohl kaum um Rat fragen.

Zudem erbitte ich mir, diese wirklich hilfreichen Kommentare zu unterlassen, da sie zur keiner Relation zu meinem Problem stehen.

In diesem Sinne, mach´s gut! - Nett das Sie sich gemeldet haben.

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Ruedi 22.01.2013, 23:49

Komisch, für mich als Juristen ist das oben Geschriebene einwandfrei verständlich.

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selyria21 23.01.2013, 17:23
@Ruedi

Dann löst sich das ja alles ohne Probleme in Wohlgefallen auf.

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