Sanktionen Hartz 4 Sanktionen

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7 Antworten

Ich würde auch sagen: Ohne Anhörung und ohne schriftliche Begründung dürfen sie dir die Gelder nicht kürzen. Gegen eine schriftliche Begründung kannst du Widerspruch einlegen. Erklären sie dir mündlich, sie hätten eine Sanktion verhängt, akzeptiere das nicht, sondern fordere schriftlich dein dir zustehendes Geld an. Reagieren sie nicht, dann klage vor dem Sozialgericht auf Zahlung. Dazu brauchst du nicht einmal einen Anwalt (es ist aber ratsam bei hartleibigen Sachbearbeitern), und der Prozesskostenhilfeschein kostet 10.- € (auch mit Anwalt).

Ich hätte an deiner Stelle gar nicht erst gewartet, bis Mietschulden aufgelaufen wären, sondern hätte dem Amt Dampf gemacht wegen dem Weiterbewilligungsantrag. Spätestens am 1. des Monats, an dem kein Geld angekommen wäre, hätte ich bei denen auf der Matte gestanden und ggf. einen zweiten Weiterbewilligungsantrag (gegen Quittung) abgegeben. Ansonsten rate ich dir, alles per Einschreiben zu schicken oder persönlich beim JobCenter abzugeben gegen Nachweis.

Du kannst sie immer noch schriftlich zur Nachzahlung auffordern, wenn du keine schriftliche Begründung für die Sanktionen erhalten hast. Wichtig: Alles schriftlich machen! Versprechen können sie dir bei einer mündlichen Vorsprache viel, nur hast du dann keine Beweise.

Ich habe bei dir den Eindruck, dass du Unangenehmes gern vor dir herschiebst und sehr konfliktscheu bist, sonst wäre die ganze Sache nicht passiert. Die JobCenter sind angewiesen, Geld zu sparen, und einige (da kenne ich ein gutes Beispiel aus Berlin) tun das, indem sie Anträge verschleppen, Leute abwimmeln, falsche Bescheide erteilen usw. und hoffen, dass die Leute das akzeptieren und auf ihr Recht aus Unwissenheit verzichten. Die Steuergelder für die unzähligen Klagen, die daraufhin folgen (Widersprüche werden dort wohl prinzipiell abgeschmettert, so dass man klagen muss), müssen sie ja nicht aus ihrem Budget bezahlen. Vielleicht ist auch dein JobCenter so gestrickt und sie haben gemerkt, dass sie das gut mit dir machen können, weil du dich nicht wehrst. Damit sparen sie Geld. Denk mal darüber nach und lass dir nicht mehr alles gefallen.

"Ich habe bei dir den Eindruck, dass du Unangenehmes gern vor dir herschiebst und sehr konfliktscheu bist..." Zweiteres trifft schon irgendwo zu aber auch nur weil ich Angst habe das sie mir wieder irgendetwas streichen wenn ich halt mal aufmucke und etwas schroffer werde und auf mein Recht bestehe. Bevor es wieder falsch verstanden wird: das heißt jetzt nicht das ich rumplärre oder irgendjemanden wild beschimpfe oder sonstiges heftigeres. "...und hoffen, dass die Leute das akzeptieren und auf ihr Recht aus Unwissenheit verzichten....,, das kommt leider auch noch erschwerend hinzu. :(

Ich werde es mir definitiv nicht mehr gefallen lassen.

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Zu den gestellten Fragen:

Ja, die dürfen sanktionieren, wenn Du Deinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommst, also z.B. nicht ordentlich an einer Maßnahme teilnimmst. Sofern das Jobcenter dann der Meinung ist, Dein Kind wird nicht mehr gut versorgt, verständigen sie das Jugendamt.

Ja, wenn der WBA verspätet eingereicht wurde, wird nicht mehr gezahlt. Der muss allerdings über einen Monat verspätet gewesen sein, und da wundert es mich, dass Du es erst so spät bemerkt hast.

Zu den nicht gestellten Fragen:

Du solltest mit einem Beistand zum Amt gehen. Lass Dir dort alle Entscheidungen schriftlich geben und hebe sie gut auf. Nur dann hast Du die Chance, bei ungerechtfertigten Anschuldigungen gegen das Amt anzugehen. Außerdem hast Du dann Unterlagen, in denen Du Grund, Höhe und Dauer der Sanktionen nachlesen kannst. Wenn Du etwas einreichst, dann lass Dir den Eingang auf einer Kopie bestätigen.

Du kannst bei einer Sanktion Lebensmittelgutscheine erhalten.

Bei den angeblichen Fehlzeiten wirst Du wohl irgendwie nachweisen müssen, dass Du da warst. Auch darum sollte man sich ggf. immer selbst kümmern.

Sofern Du gesundheitliche Probleme hast, die Dir die Lebensführung massiv erschweren, solltest Du zum Arzt gehen. Der kann das attestieren und behandeln (oder Dich an einen Facharzt überweisen), so dass Du das gegenüber dem Jobcenter nachweisen kannst. Das wird Dich nicht von allen Pflichten befreien, aber möglicherweise bekommst Du dann darauf abgestimmte Hilfen. Und natürlich wirst Du dann nach Kräften an der Gesundheit arbeiten müssen.

  1. Warum lässt du dir eine Sanktion gefallen, die du nicht nachvollziehen kannst. Sie müssen dir offenlegen, warum eine Sanktion durchgeführt wurde!!!

  2. Hast du nun angeblich unentschuldigt gefehlt oder nicht? Wenn nicht, warum wehrst du dich nicht? In jeder Massnahme wird eine Anwesenheitsliste geführt, wenn nicht, dann kannst du doch Zeugen aus deiner Massnahmenklasse benennen.

  3. Nein sie dürfen dir nicht einfach so Sanktionen anhängen, sind aber Verfehlungen von dir nachweisbar, dann können sie......und sie müssen es dir schriftlich in einer Begründung mitteilen, meist bekommst du eine Veränderungnachricht zu deinem letzten Bewilligungsbescheid. Das du eine ein Kind hast interessiert das Amt in keinster Weise!!!!!

Egal was man dir anhängen möchte, du musst sofort Einspruch einlegen. Wenn er abgelehnt wird, gehst du damit zum Amtsgericht und holst dir einen Beratungsschein für einen ALG II - Anwalt! Er kostet 10 Euro, die du aber am Schluss wiederbekommen kannst!!! (vom Arbeitsamt - der Anwalt vertritt dich auch vor Gericht, ohne dass du einen Cent dazu bezahlst) !!! Ausserdem wird sich doch sicherlich nachweisen lassen, dass du bei deiner Massnahme anwesend warst! Gruss Inga

Keiner darf Sanktionen verhängen, aber sie tun es einfach und deshalb gehe "immer" den von mir beschriebenen Weg - anders wirst du nicht zu deinem Recht kommen!

Vielen Dank für die Antwort!!! Der Mensch im Aamt hat mich ganz schön runter gebuttert.... Ich musste mich bei der Maßnahme immer einschreiben und das wusste ich zb: am anfang gar nicht weil es mir niemand gesagt hat. Daraus schlussfolgere ich das das die erste abmahnung war. Und ich bin vergesslich, ja.... diesen fehler hab ich eingestanden... ich habe privat auch noch genug andere Probleme im moment....und hab mich da vergessen einzutragen aber schließlich haben es genug leute gesehen das ich im Endeeffekt da war. Und ich bin ein dummer, ehrlicher Mensch aber mir wird nicht geglaubt.

Und, ich weiß blöde frage irgendwo, weshalb dürfen die das nicht????

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@Lavinia89

Natürlich "dürfen" Sanktionen verhängt werden - das ist im SGB II so geregelt (siehe §§ 31 + 31 a SGB II). Die Frage ist lediglich, ob die konkrete Sanktion zulässig ist oder nicht.

Man erhält eine Sanktion wegen einer Pflichtverletzung. Kann man nachweisen (!), dass man die Pflichtverletzung nicht begangen hat, darf keine Sanktion verhängt werden bzw. sie ist zurückzunehmen. Das muss ,wenn nötig, u.U. auf rechtlichem Wege erwirkt werden."Egal was man dir anhängen möchte, du musst sofort Einspruch einlegen" ist sicher gut gemeint, aber wenig hilfreich (bzw. hat wenig Aussicht auf Erfolg), wenn man keine Nachweise hat, mit denen man diesen Widerspruch begründen könnte. Außerdem schiebt ein Widerspruch gegen einen Sanktionsbescheid seine Wirkung nicht auf... d.h. das Geld wird nicht etwa "voll" weitergezahlt, nur weil man einen Widerspruch dagegen eingelegt hat. Die Kürzung tritt ungeachtet des Widerspruchs trotzdem in Kraft. Da müsste man schon parallel zusätzlich beim Sozialgericht die Anordnung der aufschiebenen Wirkung des Widerspruchs beantragen. Und das Gericht wird sicherlich keinen Aufschub anordnen, wenn man mit leeren Händen und ohne nachweisbare gute Gründe gegen eine Sanktion vorgehen will und sich lediglich auf "leider vergessen" beruft.

Diese Nachweise müsste man sich also ggf. schnellstens besorgen (z.B. schriftliche Erklärung vom Kursleiter, dass man am Datum X im Kurs anwesend war und nicht gefehlt hat; Nachweise über getätigte Bewerbungen usw. ). In der Regel hat man im Vorfeld eine Rechtsfolgenbelehrung erhalten darüber, welche Pflichten man zu beachten hat - und was passiert, wenn man ihnen nicht nachkommt. Auch vom Maßnahmeträger erhält man in der Regel irgend etwas Schriftliches über die Kurs- bzw. Hausregeln (wenn nicht: besorgen !) . "Vergessen" ist menschlich verständlich... wird als Widerspruchsgrund gegen eine Sanktion i.d.R. aber kaum ausreichen.

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Du bekommst keine Sanktionen ohne schriftliche Begründung. Du solltest vielleicht einmal an fangen, die Post des Jobcenters zu lesen. Und angebliche Fehlzeiten gibt es auch nicht. Es gibt nur entschuldigte und unentschuldigte Fehlzeiten.

Bevor eine Sanktion sich durch weniger Geld auf deinem Konto bemerkbar macht, muss zunächst eine Anhörung erfolgt sein - in der du dich persönlich oder schriftlich zu der Pflichtverletzung äußern konntest, die man dir vorwarf - u. wo du ggf. auch Gründe vorbringen konntest, warum du deine Pflicht nicht erfüllt hast (z.B. wegen attestierter Erkrankung o.ä.).

Also entweder hast du deine Post nicht gelesen bzw. ignoriert - oder du hast sie gar nicht erhalten. In dem Fall wäre aber das Jobcenter auf dein Verlangen hin verpflichtet , dir nachzuweisen, dass ihre Schreiben tatsächlich bei dir angekommen sind. Ich schließe mich VirtualSelf an: Niemals ohne Begleitperson als Beistand zu Terminen gehen - und such' dir vor Ort Unterstützung bei einer Beratungsstelle ! Dort kann man dir auch bei den Schreiben vom Jobcenter usw. behilflich sein. Dafür müsstest du aber alle relevanten Schreiben mitbringen. Also ggf. beim Jobcenter anfordern, was du noch nicht erhalten hast. Und falls tatsächlich irgend etwas mit den Sanktionen nicht korrekt gelaufen ist (seitens des Jobcenters) , kann man Widerspruch dagegen einlegen und die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Sanktionsbescheids beantragen.

http://www.my-sozialberatung.de/adressen

Wenn du erkrankst, musst du dir eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt geben lassen u. sie umgehend beim Maßnahmeträger (u. beim Jobcenter) vorweisen. Dass du "angeblich" unentschuldigt gefehlt hast, kann dir niemand vorwerfen, wenn du nachweisen kannst, dass es einen Grund für dein Fehlen gab. Wenn du eine Einladung zum JC oder Maßnahmeträger erhältst, dürfte es auch kein Problem sein, den zuständigen Sachbearbeiter ggf. zu bitten, dir auf deinem Einladungsschreiben kurz zu bestätigen, dass du zum Termin erschienen bist. -

Wenn man im ALG2- Leistungsbezug ist, kommt man nicht drum herum, gewisse notwendige Formalitäten zu beachten und seine Unterlagen zusammenzuhalten, sich Kopien zu machen usw. ... wie bei jeder anderen "Behörde" auch, und wie auch bei jedem Arbeitgeber. Und wenn man mit etwas nicht alleine zurechtkommt, ist es kein Zeichen von Schwäche, sondern nur vernünftig und verantwortungsbewusst, sich Hilfe hinzuzuziehen... sei es über eine Beratungsstelle, eine Selbsthilfe- Initiative, online (z.B. bei "hartz.info"), oder auch im privaten Kreis. Wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist, weil man sich im Vorfeld nicht (bzw.unzureichend) um die Angelegenheit gekümmert hat, wird dir niemand mehr "Hilfe" im Sinne eines rückwirkenden Wunders bescheren können. Aber zumindest für die Zukunft kannst du selber ja entscheidend dazu betragen, dass du nicht mehr in so eine Situation kommst :) -

Was Sanktionen allgemein angeht: Sanktioniert werden darf nur derjenige, der die Pflichtverletzung begangen hat. Vom Regelsatz und den kopfanteiligen Unterkunftskosten deines Kindes darf nichts gekürzt werden - nur deine eigenen Leistungen dürfen gekürzt werden. (Aber natürlich ist das Kind indirekt automatisch mitbetroffen, wenn dir wegen einer Sanktion deutlich weniger Geld zur Verfügung steht). Bei einer Sanktion von mehr als 30 % deines Regelsatzes kannst du beim Jobcenter (nachweislich !) Gutscheine beantragen. Mit einem minderjährigen Kind im Haus muss das grundsätzlich bewilligt werden. (§ 31a Abs. 3 SGB II)

"Das Amt hat damals meinen Weiterbewilligungsantrag ,,verlegt" und somit sind Mietschulden aufgekommen." Dasselbe: Alles, was das Jobcenter u. Eure Leistungen betrifft, nachweislich einreichen (entweder auf einer mitgebrachten Kopie die persönliche Abgabe bestätigen lassen, oder per Rückschein- Einschreiben hinschicken). Wenn du nachweisen kannst, dass dein Weiterbewilligungsantrag rechtzeitig beim Jobcenter eingegangen ist, muss dir die Leistung ggf. auch "rückwirkend" bewilligt und nachgezahlt werden. -

Aus deinem Bewilligungsbescheid kannst du jeweils sehen, an welchem Datum die Bewilligung ausläuft. Mach dir im Kalender einen Vermerk, damit du 4-6 Wochen vor Ablauf deinen Weiterbewilligungsantrag ausfüllst und nachweislich rechtzeitig einreichst. Das Antragsformular gibt es auch hier: http://www.arbeitsagentur.de/nn_26642/Navigation/zentral/Formulare/Buerger/Arbeitslosengeld-II/Arbeitslosengeld-II-Nav.html

Wenn 1 Woche vor Ablauf des Bewilligungszeitraums noch kein Verlängerungsbescheid eingegangen ist, kannst du immer noch rechtzeitig beim Jobcenter nachhaken und so Geld- (oder Miet-) Probleme vermeiden. Es liegt in deinem eigenen Interesse, alle Angelegenheiten mit dem JC rechtzeitig und nachweislich zu erledigen.

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Ups.. da ging wohl eine Zeile verloren. Es sollte heissen: "".. kann man Widerspruch dagegen einlegen und die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs bezüglich des Sanktionsbescheids beantragen. " :)

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Dürfen sie mir Sanktionen einfach so anhängen wenn ich eine kleine Tochter zu versorgen habe und sowieso schon zu strudeln habe mit dem bisschen Geld?

Jup. Wobei es einfach so nicht geht; vor der Sanktion muss eigentlich eine Anhörung laufen.

Und das Jobcenter muss Sachleistungen erbringen, wenn die Sanktion über 30% liegt, weil ein Kind im Haushalt zu versorgen ist.

Ist das so richtig das ich das zahlen muss????

Möglicherweise, wenn du aus dem Leistungsbezug raus warst.

Kleiner Tipp: Da du mir der Situation massiv überfordert scheinst - allein die Aussage, dass du nicht wissen willst, weshalb man dich füher sanktioniert hat, lässt mir die Haare zu Berge stehen -, solltest du vor Ort unbedingt fachkundige Hilfe suchen.

Hallo Hm naja ich möchte schon wissen warum ich sanktioniert worden bin.... aber ich kann fragen so oft ich will ich bekomme keine antwort und es wird überspielt und gemeint: ,, Sie wissen ganz genau wieso sie diese Sanktion bekommen haben."

Irgendwo bin ich schon überfordert, das stimmt, leider...

Aber wie sie mit einen Menschen umgehen ist echt das letzte. Bsp: Hatte einen Termin beim Berufsberater. Mein Berufsberater saß mit der Tante die in der Maßnahme für mich zuständig war schon hocherfreut im Zimmer. Ich bin von zwei Seiten regelrecht bombardiert worden das ich doch IMMER fehlen würde(wiederrum nur ,,Firlefanz" mit dem PC der Maßnahme mache), nicht zu Terminen erscheine, keine Bewerbungen schreibe, schlicht und ergreifend ne faule Sau bin. Ich frag mich echt ob das normal und Menschenwürdig ist so behandelt zu werden. Zumal ich sowieso eine.....ja kaputte Seele habe und deshalb auch schon eine klinik besuchen durfte und mir sowas sehr zu Herzen nehme und mir sowas sehr weh tut weil es einfach nicht der Wahrheit entspricht. Wenn ich ehrlich bin hat es sich für mich so angefühlt als wollten die mir die falsche Wahrheit einpleuen damit ich mir dann irgendwann selber eingesteh das ich sowas gemacht habe. Damit die ja nicht mal ihre fehler einsehen müssen.....

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@Lavinia89

Hallo Hm naja ich möchte schon wissen warum ich sanktioniert worden bin.... aber ich kann fragen so oft ich will ich bekomme keine antwort und es wird überspielt und gemeint: ,, Sie wissen ganz genau wieso sie diese Sanktion bekommen haben."

Da läuft irgendetwas ganz gewaltig schief, denn eine Sanktion ohne Sanktionsbesvheid ist unzulässig. Entweder erzählst du hier einen vom Pferd oder aber in deinem Jobcenter gibt es Anlass für Fach- und Dienstaufsichtsbeschwerden am laufenden Band.

Hingehen (mit Beistand!): Sanktionsbescheid fordern; erhältst du den nicht odr ist der unklar, ab zum Anwalt.

Abgesehen davon scheinst du generell der Typ zu sein, der die Schuld eher bei anderen - und sei es den Umständen - sucht.

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@VirtualSelf

Vielen Dank für die Anschuldigungen das ich hier einen vom Pferd erzähle und das ich der Typ bin der die Schuld bei anderen sucht. Genau nicht besser wie im Assi Amt. Hab gedacht hier bekomm ich Hilfe. Ich suche hier echte Hilfe weil auch mein Kind dabei mit ihm Spiel ist und auch wenn ich arbeitslos bin (noch) hab ich nicht den ganzen Tag Zeit sinnlos hier am Rechner zu hocken und mir irgendwas was aus der Nase zu ziehen. Also das hab ich echt nicht nötig.

Warum ich mich nicht wehre?? Weil ich Angst habe das wenn ich sowas mache das die sich komplett quer stellen. Tut mir leid das ich das nicht wusste das die das nicht dürfen. Aber wie heißt diese Internetseite hier gleich nochmal??? Oder was war deren Sinn??? -.-

Naja danke nochmal und das Thema is für mich jetzt hier gegessen. Dann brauch ich auch keine Tipps.....

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