Sachkundeprüfung 34a GewO

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1 Antwort

Charakteristisch für § 34 StGB ist die Güterabwägung zwischen Erhaltungs- und Eingriffsgut. Damit unterscheidet sich der rechtfertigende Notstand insbesondere von der Notwehr, wo gerade keine Abwägung stattfindet: der Angreifer handelt rechtswidrig, „das Recht braucht dem Unrecht nicht kampflos zu weichen“. Beim Notstand dagegen steht nicht Recht gegen Unrecht, sondern „Recht gegen Recht“. Nur wenn das geschützte Rechtsgut das durch die Notstandshandlung beeinträchtigte „wesentlich überwiegt“, verpflichtet das Prinzip der Solidarität den Betroffenen, den Eingriff zu dulden.

Beispiel: Bei der Prüfung, ob eine Rechtfertigung wegen allgemeinen Notstandes vorliegt kommt es – im Gegensatz etwa zur Notwehr – ganz wesentlich darauf an, dass die Notstandshandlung auch verhältnismäßig war. Dies setzt voraus, dass bei einer Abwägung eines objektiven Dritten das durch die Notstandslage beeinträchtigte Rechtsgut erkennbar schwerer wiegt, als das durch die Notstandshandlung beeinträchtigte Rechtsgut. So wäre zum Beispiel bei einem schweren Krankheitsanfall, der das Leben des Kranken bedroht, ein Diebstahl des Medikamentes gerechtfertigt, wenn der Eigentümer – und sei es gegen ein angemessenes Entgelt – dieses nicht herausgeben will. Das Rechtsgut Eigentum weicht insofern dem Rechtsgut Leben. (Quelle:Wikipedia)

So wie ich das verstehe ist namentlich das Rechtsgut (Leben, Eigentum usw) gemeint! Das wird dann gegeneinander Abgewogen......

Pruefungen 22.03.2012, 08:24

Ja des habe ich auch schon gelesen in den Rechtfertigungsgründen da steht genau das gleiche. Es hilft mir aber nicht weider. Ich will des ja nicht Wissen. Mich Interessiert die Bezeichnung der Wortlaute was die besagen. Abwegung = ?, Namentlich= ?. Rechtsgüter= Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum andere Rechtsgüter= Hausrecht, Besitz etc. Überwigt= drüber hinaus, grösser. So hätte ich das Wissen wollen. Ich kann mir so kein Bild machen. Heir ein Beispiel wie ich nir das Denke:Wen bei Abwegung (?) des Wiederstreitente Interessen. Namentlich (?) des Rechtsgutes (Eigentum, Leben, etc.) der Drohenten gefahr ( Messer, Pistole etc.) das beinträchtigte ( Mein Leben, die Besucher, das Haus ) nicht wessentlich Überwiegt.

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Pruefungen 28.03.2012, 22:26

Hast recht ich glaubs jetzt auch.

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