Rytmik Ultimate EULA: Dürfen die dass denn überhaupt?

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1 Antwort

Das Geschäftsmodell des Unternehmens besteht offenbar darin, dem Kunden geschützte Werke gratis zur Verfügung zu stellen, wenn dieser im Gegenzug seine daraus geschaffenen eigenen Werke wiederum gratis allen anderen Nutzern zur Verfügung stellt.

Dieses Modell entspricht dem Creative-Commons-Modell, wie es auch auf Wikipedia Verwendung findet, etwa für die dort hochgeladenen Fotos (einfach mal auf eines klicken und dann die dazugehörige CC-Lizenz lesen!). Im Lateinischen hieß dies "quid pro quo" - Gleiches für Gleiches: Wer nimmt, soll auch geben.

Darin kann ich nichts Ungewöhnliches und Überraschendes erkennen. Falls du aber davon überrascht bist, könnte greifen:

BGB § 305c Überraschende und mehrdeutige Klauseln
"(1) Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht, werden nicht Vertragsbestandteil.
(2) Zweifel bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen gehen zu Lasten des Verwenders."

Ob ein Gericht deiner Auffassung folgen könnte, sollte vor einer Klage ein erfahrener Anwalt prüfen.

Gruß aus Berlin, Gerd

FragenderMartin 02.02.2016, 14:18

Ganz Herzlichen Dank, für Ihre Antwort.

Ein Vergleich mit einer CC Lizenz halte ich zwar für ausgesprochen mutig, da ich die Software bezahlen musste und an sich nur die Firma profitiert aber eventuell habe ich da auch etwas falsch verstanden.

Ich sah es aus dem Blickwinkel das ein zahlender Kunde letztlich mit dieser Lizenz zum unbezahlten Angestellten wird welcher alle Rechte an eigenen Werke via EULA abgenommen bekommt. Nichts destotrotz: Danke für die Antwort und wenn sowas per Lizenz inzwischen möglich ist dann werde ich beim nächsten Kauf mit Argus Augen hinsehen.

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GerdausBerlin 02.02.2016, 20:07
@FragenderMartin

Wenn ich das Geschäftsmodell richtig verstanden habe, verkauft die Firma eine Lizenz zur Nutzung ihrer Software, und wer damit selbst etwas komponiert und arrangiert, darf das so geschaffene Werk alleine verwerten.

Wer aber eines der gratis mitgelieferten Werke UrhG § 23 Bearbeitungen und Umgestaltungen unterzieht, muss diese anlässlich einer Verwertung auch der Öffentlichkeit gratis zur Verfügung stellen - sonst kriegt er für seine eigene Verwertung keine Zustimmung.

Ich habe die EULA zweimal gelesen, falls ich sei aber dennoch falsch verstanden habe, korrigiere mich bitte.

Da es sich bei solchen EULAs wohl um AGBs zum Kaufvertrag handelt, können sie unwirksam sein laut BGB, s. oben. In diesem Fall würde mich der Ausgang eines Verfahrens schon interessieren. Fachleute für sowas sind die Redakteure von c't. Deshalb würde ich diese mal befragen unter heise.de. Die haben auch ein entsprechendes Forum - wo aber auch viele Dödel antworten, also keine Redakteure.

Gruß aus Berlin, Gerd

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FragenderMartin 03.02.2016, 11:25
@GerdausBerlin

Hallo,
oh ich glaube da hattest du mich missverstanden, es war nicht meine Absicht Dich berichtigen zu wollen, da ich juristischer Laie bin kann ich das gar nicht, es ging mehr darum meinen Blickwinkel darzustellen frei von jeder fachlichen Richtung. Interessant wäre so ein Fall mit Sicherheit, nicht nur ausschließlich aus urheberrechtlicher Sicht sondern auch aus vertraglicher Sicht, jedoch habe ich noch kein Werk mit dem Programm erstellt wo ich meinen würde dass es sich lohnt tatsächlich Klage zu erheben, somit lass ich da die Kirche im Dorf und hol mir eine Lizenz eines anderen Programmes frei nachdem Motto "Willst du Recht haben oder frei sein.". Es geht hierbei zwar um eine rechtliche Frage aber letztlich werden Programme, meistens, von Benutzern lizenziert die keine juristische Ausbildung haben und da können solche EULAs schon ein Argument gegen den Kauf sein denn da zählt der "erste Eindruck" welcher für mich eher abschreckend war denn juristische Details sind den meisten eher unbekannt wie mir auch. Also ich für meinen Teil schließe die "Akte" und verbuche die Unkosten auf das Konto "Lehrgeld", wahrscheinlich ist es wohl doch besser bei renommierten Herstellern zu bleiben denn da ist man meistens auf der sicheren Seite, schade aber was solls ;-)

Dir möchte ich ganz herzlich für deine Antwort Danken, denn jede neue Perspektive erweitert auch meinen Blickwinkel.

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