Ruhestörung!Polizei droht mit festnahme!

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10 Antworten

Hi sister30,

... in Deiner Frage erkenne ich bisher nur, dass Du eine empfundene Ungerechtigkeit, die Dir Dein Kumpel/Kollege mitgeteilt hat, hier in diesem Forum nochmal bestätigt bekommen möchtest.

Nun, das wird sehr schwer sein, denn das, was Dein Kumpel/Kollege Dir erzählt hat, ist bedauerlicherweise nur die eine Seite der Medaille. Die Rückseite (wie es aus Sicht der Polizei abgelaufen ist) kannst Du nicht wissen, geschweige denn erahnen.

Grundsätzlich gilt, dass in einem demokratischen Staat, wie (in) der Bundesrepublik Deutschland die Polizei dazu verpflichtet ist, sich als Exekutive an Recht und Gesetz zu halten. Zu den elementaren Aufgaben der Polizei gehört die Prävention (auch Gefahrenabwehr genannt, also das Verhindern von Regelverletzungen) und die Repression (auch Strafverfolgung genannt, also das Tätigwerden bei Regelverletzungen).

In dem Fall Deines Kumpels/Kollegen haben die Nachbar sich bei der Polizei wegen ruhestörenden Lärm (leider nicht bekannt, in welcher Art oder Ausmasses dies stattfand) beschwert. Die Polizei hat daher vom Gesetz her einmal die Pflicht, eine weitere Gefahr zu verhindern, die durch das fortgesetzte Lärmen ausgeht, und zum anderen hat sie zu prüfen, ob hinsichtlich des mitgeteilten Sachverhaltes eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit im Raume steht, und dadurch weitere polizeiliche Maßnahmen notwendig werden.

In den mir bekannten vielen Fällen reicht eigentlich ein einmaliges Erscheinen der Polizei, ein Inkenntnissetzen des Erscheinungsgrundes gegenüber dem Verursacher, dessen Versprechen Ruhe herzustellen und zu bewahren, völlig aus. Die meisten Verursacher sind sich auch nicht immer bewußt, dass sie lärmen, und sind froh, wenn es - nach dem Erscheinen der Polizei - bei einer mündlichen (kostenfreien) Ermahnung bleibt.

In einigen anderen Fällen ist immer mehr und auch bedauerlicherweise festzustellen, dass die Verursacher hinsichtlich dem Erscheinen der Polizei sich unbeeindruckt zeigen, uneinsichtig sind und bleiben, und so den eingesetzten Polizeibeamten auf einfachste und schlichte Art signalisieren, dass sie unbedingt nach polizeilicher Repression lechzen.

Neben der Sicherstellung der Lärmquelle, können ein Platzverweis gegenüber den anwesenden Gästen (alle die nicht für die Wohnung/Adresse amtlich gemeldet sind) oder deren Ingewahrsamnahme (bei Nichtbeachtung des Platzverweises) die Folge sein.

Rein vom gesetzlichen Ablauf her ist die Ingewahrsamnahme vor ihrer Durchführung formell anzukündigen. Dass Dein Kumpel/Kollege nun eine solche "Ankündigung" erhalten hat, vermute ich mal, und diese sollte ihn eigentlich nachdenklich stimmen und ihn mehr denn je dazu animieren, nochmal über sein bisheriges und sein künftiges Handeln sehr intensiv nachzudenken.

Ob dies eine Antwort auf Deine Frage "weiss irgendjemand was die polizei im schlimmsten fall machen kann" ist, sollte damit beantwortet sein. Hinsichtlich dem zweiten Teil, "was rechtens ist und was nicht", da denke ich, sollten Dein Kumpel oder auch Du sich zu erst Gedanken machen. Ob die Maßnahmen der Polizei, gegenüber Deinem Kumpel/Kollegen sich am Gesetz orientierten, wird ganz zum Schluß ein Gericht prüfen. Und deren Urteil wird ... so vermute ich ... Deine empfundene Ungerechtigkeit entweder ins Leere laufen lassen oder bestätigen.

IdS

MrDirekt

Das Bußgeld für Ruhestörung legt die betreffende Gemeinde/Stadtverwaltung fest, das kann bis zu 50.000€ gehen. Das die Polizei jemanden festnimmt für eine Ruhestörung halte ich für überzogen. Sie können allerhöchstens den Gästen des Mieters einen Platzverweis aussprechen, was aber auch schon ziemlich grenzwertig ist. Sie können auch Dinge beschlagnahmen die die Ursache für die Ruhestörung sind, eine Stereoanlage zum Beispiel. Aber jemanden festnehmen, da ist die Verhältnismäßigkeit nicht gegeben. Das Schlimmste was deinem Freund passieren kann ist das er demnächst die Kündigung von seinem Vermieter erhält.

Also mehrere Sachen.

Zunächst, die Nachbarn sind nicht Schuld, sondern Dein Kumpel. Nach 22 Uhr hat keinerlei Geräusch mehr aus seiner Wohnung zu dringen. Tut es das doch und das stört andere, ist das bereits Ruhestörung. Es gibt nicht eine Entschuldigung dafür, Party, Geburtstag, Familienfeier - alles völlig ohne Belang. Es hat Ruhe zu herrschen - fertig.

"Und die haben noch nicht mal mit sich rden lassen" - die dürfen nicht mit sich reden lassen. Die sind da, um der Rechtslage unbedingte Geltung zu verschaffen. Und diese - siehe einen Absatz oben dran.

Eine Ruhestörung kostet bis zu 50000 Euro. 1000 Euro ist so der Durchnitt, je nach Sachlage steigt die Behörde gerne jedoch noch tiefer rein, z.B. wenn die Polizei der Behörde berichtet, sie habe mehrfach anfahren müssen, bis endlich Ruhe herrschte. Dann kommt mehr als das.

Zudem bei Ruhestörungen zahlt der Verursacher den Polizeieinsatz, da könnte nochwas kommen.

Zur Festnahme - also das ist keine Festnahme, sondern die Polizei nimmt dann einzelne Personen in gewahrsam. Kommt aufs selbe raus, man geht mit denen, gefesselt zudem aus Eigensicherungsgründen der einschreitenden Polizeibeamten, aber das heißt anders.

Und das geht so. Die Polizei kommt und sagt, dass nun Ruhe zu herrschen hat. Dann herrscht keine, also kommt die Polizei wieder - diesmal aber mit mehr Leuten. Dann nimmt sie den Grund des Krachs mit, zumeist die Stereoanlage.

Und dann ist immer noch nicht Ruhe, dann kommt die Polizei wieder und löst die Feier auf. Die größten Schreihälse, welche als nicht einsichtig sich zeigen, die nehmen sie mit bis zum nächsten Tag (und auch diese dürfen die Kosten dafür tragen, denn die Unterbringung ist nicht umsonst).

Spätestens dann ist Ruhe.

Also hör auf, das auf die leichte Schulter zu nehmen. Ruhe ist eine ernste Angelegenheit, also haltet Ruhe.

In einem Mietshaus gibt es eine Hausordnung. Wer sich nicht dran hält, muss mit sowas rechnen. Gibt ja auch noch Menschen, die arbeiten müssen und gerne schlafen würden.

Ruhestörung unterbinden - geht das nicht über Reden - Festnahme - Hab mal mitbekommen wie die einen DJ (Verantwortlichen für Musik) nach 3 Maligem Erscheinen in handschellen mitgenommen haben. Blieb da für eine Nacht, also eigentlich nur um die Aussage aufzunehmen.

Dann Verfahren wegen Ruhestörung mit Bußgeld - ob das nun so hoch sein muss, weiß ich nicht.

selbst schuld. jeder weiß, dass er mit anderen menschen in einem haus wohnt. wer die nachtruhe ab 22 uhr ignoriert, hat es verdient. ich finde, viel zu viele menschen lassen sich ruhestörungen gefallen. es gibt schließlich auch sowas wie clubs.

... da ruft er Dich um diese Zeit an und erzählt Dir diese "Räuberpistole" ? Das schlimme dabei, Du glaubst ihm noch. Geh in die Heia zum schlafen :-)))

nee nee daher weiss ich ja das es lese ist weil sitzen am pc und unterhalten uns normal über headset!!!....ich schlafe um diezeit sicher ned!!!!geh selber schlafen!

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Von nix kommt nix, dann soll dein Kumpel mal endlich das Radio leise machen, wird doch wohl möglich sein.

das problem ist ja er hat noch nicht mal eins an!!!! ob du es glaubt oder ned

zitat der polizei keine diskusion sonst nehmen wir sie mit....ganz klasse!!!

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Montags bis Samstags von 9-12 und von 15-22 Uhr dürft ihr theorethisch Krach ohne Ende machen. Strafe von 1000€ ist Schwachsinn :D

Montags bis Samstags von 9-12 und von 15-22 Uhr dürft ihr theorethisch Krach ohne Ende machen

Wo hast du denn diesen Quatsch her ?

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sicher, das ist möglich

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