Rückzahlung an Arge / Alg 2 vom Kindsvater?

6 Antworten

Grundsätzlich ist es korrekt und zulässig, dass die ARGE Ersatzanspruch gegenüber dem Vater anmeldet, allerdings haben die ARGE-SB nicht die Fachkompetenz, die Höhe dieses Anspruch zu bemessen.
Daher soll er tatsächlich Widerspruch mit der Begründung einlegen, dass er mit der Höhe der Zahlungen nicht einverstanden ist.
Das Ganze wird dann gerichtlich oder mit Hilfe des Jugendamtes geklärt werden müssen; solange muss die ARGE ihre Forderung zurückstellen.
Dennoch sollte er sich darauf gefasst machen, dass er ordentlich zur Kasse gebeten wird, denn so falsch hört sich die Höhe des Betreuungsunterhaltes für dich nicht an.
In solchen Fällen - also wenn man sich gütlich einigt -, ist es immer besser, den Vater nicht zu kennen ;), denn dann darf die ARGE auch nichts fordern (außer Unterhaltsvorschuss)

DANKE :) Also der Kindesunterhalt wurde vom Jugendamt auf unseren Wunsch hin berechnet, das wiederum hat aber der ARGE auch nicht in den Kram gepasst. Für "Kenn-ich-nicht" is es wie gesagt zu spät, die Vaterschaftsanerkennung is unterschrieben...

Wenn sich das mit dem BU nicht so falsch anhört, wie berechnet sich das denn? Wie aber kommt die geforderte Rückzahlung zustande?

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@Yvonneproppen

Dem normalen SB stehen im Grunde nur die normalen Recherchemöglichkeiten (Düsseldorfer Tabelle, etc.) zur Verfügung einschließlich gewisser Erfahrungswerte, wobei die SB speziell im Unterhaltssachgebiet auch etwas "besser" geschult sind. Allerdings stehen dort nicht alle relevanten Infos zur Verfügung und Unterhaltsrecht liegt nun mal - wie man es auch dreht und wendet - außerhalb der ARGE-Zuständigkeit.
Dass eine Festsetzung bzw. Berechnung des Jugendamtes in Zweifel gezogen wird, ist daher zumindest sehr ungewöhnlich und auf jeden Fall einen Widerspruch wert.

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Hallo, Yvonneproppen!

Die Arge möchte mit der Rückforderung doch nur den Anspruch selbst sichern, vielleicht auch titulieren. Da der Anspruch selbst nicht verjährt, würde später dem etwaigen Arbeitgeber für Pfändungszwecke ein solcher Titel präsentiert werden, insbesondere nach Ablauf der 3-Jahresfrist und bei dann höherem Einkommen als heute. Die Behörde darf auch prophylaktisch - in die Zukunft gerichtet - jetzt schon ihre Auslagen sichern. Im Titel werden auch Kosten und Verzinsung der Hauptforderung pp. beansprucht.

Dierk Hennng Dietrich

Sozialverband Ombudsmann e. V in Hannover

Sozialverband für Kleine Einkommensbezieher

Hallo, Yvonneproppen! Die Unterhaltspflicht für das Kind und für dessen Mutter ergibt sich aus dem BGB. Für das Kind es ist eindeutig, für dich nicht. Der junge Mann ist offenbar nicht sehr kooperativ: Er müsste mal zum JobCenter gehen und in Ruhe und ohne Streit die Rechtslage klären; dazu muss er alles mitbringen und auf den Tisch legen, was seine Einkommens-verhältnisse klärt, also auch seine bestehenden Verbindlichkeiten. Im Allgemeinen reicht ein Einkommen von 1.900 € nur aus, um für das Kind aufzukommen. Ganz allgemein: Die Sache gehört in die Hände einer erfahrenen Rechtsanwältin, weil sonst viel falsch gemacht werden kann.

Freundliche Grüße

Dierk Henning Dietrich

Sozialverband Ombudsmann e. V. in Hannover

Sozialverband für Kleine Einkommensbezieher

Für Kind is es auch absolut klar, kein Problem. Er ist sehr kooperativ, wir kümmern uns beide drum, nur bin ich eher die Internetliebhaberin, deswegen schreib ICH :) waren auch schon bei allen stellen die uns gesagt wurden bzw wo wir hin und her geschickt wurden und einmal hieß es, für meinen Unterhalt verdiene er nicht genug, das andere Mal, heißt es Mindestbetrag, das andere Mal wieder mehr, und woher kommt die Rückzahlungsforderung?

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Hallo,

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