Rücktritt vom Möbel-Kaufvertrag möglich?

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2 Antworten

Genau genommen könnt ihr schon jetzt vom Vertrag zurückzutreten (siehe § 323 BGB). Die Fristsetzung ist nach § 323 BGB entbehrlich, da bereits (schon mehrfach..) ein Termin zur Leistung gesetzt war, der nicht erfüllt wurde. Solltet ihr nun gegenüber dem Möbelhaus den Rücktritt erklären, so wandelt sich der Vertrag in ein Rückgewährschuldverhältnis i. S. d. § 346 Abs. 1 BGB um, wonach ihr den Kaufpreis zurückfordern könnt. Auch Schadensersatz neben bzw. statt der Leistung wären übrigens möglich (§§ 280 ff BGB). Und noch was: Dass der Lieferant Lieferprobleme hat, ist nicht von Bedeutung, es gehört zum allgemeinen Unternehr- bzw. Beschaffungsrisiko des Möbelhauses, die Leistung zu der angegebenen Zeit zu erbringen.

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Kommentar von Milkman13
17.10.2011, 16:36

Hallo elsterchen, Vielen dank für deine Antwort und die BGB Angaben.Bis jetzt haben wir noch nichts unternommen und wir hoffen dass die Couch diese Woche endlich geliefert wird - ansonsten reisst endgültig der Geduldsfaden. Viele Grüsse

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also wie du schon schreibst eine lieferfrist setzen ansonsten den rücktritt erklären. könnte nur eben sein das die versuchen werden euch nicht den gesamten kaufpreis zu erstatten aber da müßt ihr hart bleiben, denn solkche verzögerungstaktik muß man nicht hinnehmen

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