Riesen Loch im Bundeshaushalt. Habeck sagt dass es Deutschland nun hart treffen wird. Was sagt ihr dazu?
Karlruhe hat entschieden dass Corona Gelder über 60 Mrd Euro nicht für die Transformation in Klimaschutz gesteckt werden dürfen. Das reißt nun ein riesiges Loch in den Haushalt. Selbst Habeck sagt, dass dadurch Deutschland der wirtschaftspolitische Boden unter den Füßen weggerissen wird und das Deutschland "nicht bestehen wird". Dadurch ist selbst der Bau der Intel Anlage nichtmal mehr sicher. Was sagt ihr dazu? Wohl nur noch ein Frage der Zeit bis der Rotstift angesetzt wird und überall, auch bei Renten und Bürgergeld, gestrichen wird.
94 Stimmen
27 Antworten
Die Aussage von Habeck sehe ich als Versuch, das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zu beeinflussen. Er kann froh sein, wenn er dafür nicht eine Anzeige nach § 105 StGB kassiert.
Das paßt ja gut zusammen, in Dubai die Umweltkonferenz, dann 100 Millionen $ versprechen in den Umwelttopf zusammen mit Dubai vom Geld, was man gar nicht mehr hat, denn die Corona Milliarden € dürften ja gar nicht für Umweltzwecke verwendet werden - wofür eigentlich jetzt, (?!), bleibt allerdings offen lt. BVerfG. In Wirklichkeit haben sich schon jede Menge an der Quelle sitzende an dem Geld bereichert - das ganze System müsste umgekrempelt werden, weil es nur Ungereimtheiten verteilt - nichts ist mehr glaubhaft - von Geld haben sie jedenfalls keine Ahnung, sondern mehr von "Hans im Glück" Märchen
Es wird die Projekte der Grünen treffen. Und deshalb wird es ihn Nerven kosten.
Die Grünen halten sich derzeit beim Geldausgeben für Soziales raus, darum sie Iihre Umfragewerte nicht sooo schlecht. Aber im Hintergrund sind sie am weitesten links. Eine Frechheit dass die das Urteil eigentlich nicht akzeptieren. Und für den Rest ist Habeck viel zu hastig. Die Klimaziele sind Wunschdenken.
"Die 60 Milliarden sind nicht weg. Sie sind nur nicht mehr da."
Euer Robert
