Restaurant Name ändern, was muss beachtet werden?

1 Antwort

Es gibt Marken (§ 4) und es gibt Geschäftliche Bezeichnungen (§ 5 Markengesetz). Was man jeweils nicht tun darf, steht in § 14 bzw. § 15: http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/index.html.

Danach googele man nach "IHK Firmenname", da gibt es viele praktische Tipps. Z. B.: "Allerdings muss sich der Firmenname eindeutig von anderen absetzen und darf nicht irreführend sein."

Gruß aus Berlin, Gerd

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