Renovierungsklausel von 1996 wirksam?

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5 Antworten

Es gibt keine starren Fristen. Ansonsten wird nur das verlangt, was üblicherweise bei Schönheitsreparaturen zu machen ist. Somit sind die Klauseln in Ordnung.

Renoviert übernommen bedeutet zudem, dass auch wieder renoviert zurück gegeben werden muss.

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Ein starre Fristenregelung ist in der Vereinbarung so nicht zu erkennen, da nur ca. Zeiten angeführt werden, die im Streitfall durchaus als eine Art Empfehlung ausgelegt werden könnten.

Sie dürfen ihre Wohnung ruhig in Ordnung halten und müssen nicht in dem selbstverursachten abgewetzten Zustand seit immerhin 20 Jahren wohnen!

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Wenn du die Küche beispielsweise Grün gestrichen hast musst du beim Auszug diese nicht wieder in weiß streichen, ganz egal was im Mietvertrag steht, da dies per Gesetz beschlossen wurde vor ein paar Jahren, hast du jedoch eine Wand in Schwarz gestrichen musst du sie meines Wissens nach wieder streichen. Wie das Bodenbeläge aussieht weiß ich leider nicht..  

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Zu 4. Alles korrekt. So schreibt man das auch heute noch. Wobei das mit den Renovierungsfristen auch nicht ganz in Ordnung ist. Es kommt immer auf den grad der Abnutzung an.

Zu 5: Passt auch ...Wenn du Wohnung renoviert übergeben worden wäre!

Da ihr die Wohnung damals unrenoviert übernommen und wahrscheinlich auch alles selbst renoviert habt, müsst ihr bei Auszug nicht nochmal alles renovieren. das ist ungültig. Wer in eine unrenovierte Wohnung zieht, muss diese bei Auszug auch nur "besenrein", also sauber zurückgeben.

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Kommentar von bwhoch2
19.09.2016, 16:20

Sonstige Vereinbarungen: "Die Wohnung wird als renoviert übernommen"

Die Wohnung wurde nicht unrenoviert übernommen!

Zu 4. ist ok aber zu 5. knapp verfehlt.

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"4" ist immer noch wirksam da keine starren Fristen vorgeschrieben sind.

"5" ist die sog. Abgeltungskausel. Die hat der BGH 2015 (?) für unwirksam erklärt.

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