Regierung absetzen?

13 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Nicht alle, aber viele.
Leider hat Merkel immer noch Rückhalt. Sie ist  dabei, die Union zu schrotten, aber ihre ungerührte Reaktion nach dem 24.9. zeigt, dass ihr das ziemlich egal ist, solange die anderen etablierten Parteien ihr weiterhin folgen. So etwas wie "Ehrgefühl" ist ihr vollkommen fremd.
Am Ende hätte sie keinerlei Problem, mit den Resten der Union, den Resten der SPD, der FDP und den Grünen zu regieren, Hauptsache die Grenzen bleiben aufgehoben und die Reise geht Richtung Brüsseler Überstaat. 

Ich bin erstmal gespannt ob der 19. Deutsche Bundestag und die Regierung bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben. Da jetzt wo man wieder 4 Jahre Luft hat Familiennachzug, Bargeldobergrenze, Negativzinsen und stärkere Einwanderungsinvasionswellen kommen wird es schwierig das Volk noch lange in der Propaganda-uns-geht-es-so-gut-wie-noch-nie-blase zu halten.

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@HNWSL

Man schafft es doch auch, euch in der "Muslime werden uns alle umbringen"-Blase zu halten.

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@Apfelkind86

Wieso umbringen? Immer mehr Einfluss in der Öffentlichkeit, immer mehr Kopftücher. That's the problem. 

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Vor ca. 100 Jahren war es auch in Deutschland verständlich, dass eine
Regierung zurücktrat wenn sie im Volk nicht mehr genug Rückhalt hatte
oder unbeliebt war.

Das ist falsch. Im Kaiserreich war die Regierung lediglich vom Vertrauen des Kaisers abhängig, weder das Volk noch der Reichstag spielten eine wesentliche Rolle.

Heute ist es in vielen Staaten immernoch so dass Politiker aus Ehrgefühl zurücktreten.

Nein! Heute ist es so, dass Regierungen zurücktreten, wenn sie für ihre Politik keine Mehrheiten mehr gewinnen können und ihnen insbesondere "Rückhalt" in den eigenen Reihen fehlt.

1918 hätte die kaiserliche Regierung die Aufstände auch blutig
niederschlagen können aber aus Ehre trat doe Regierung zurück weil das
Volk sie nicht mehr wollte.

Nein! Der Kaiser und seine Regierung (Max von Baden) hätten keine Möglichkeit gehabt, gegen die revolutionäre Bewegung vorzugehen, weil das Militär seinem Oberbefehlshaber, dem Kaiser, nicht mehr gehorchte. Daher übergab Reichskanzler Max von Baden in Überschreitung seiner Kompetenzen und entgegen der Verfassung aus eigenem Entschluss - und weil er sich persönlich eine Lösung der Probleme nicht zutraute! - an den Vorsitzenden der größten Partei im Reichstag, Friedrich Ebert von der SPD. Die letzte kaiserliche Regierung ist genauso sang- und klanglos vor der Verantwortung geflohen und ist von der politischen Bühne verschwunden wie fast alle Monarchen im Reich. Sie begingen alle "Fahnenflucht", wie auch der Kaiser, und drückten sich unehrenhaft vor der Verantwortung dessen, was sie angerichtet hatten. Lieber ließen sie die Suppe, die sie Deutschland eingebrockt hatten, nun die deutschen Demokraten auslöffeln! Das geschah ganz im Sinne der Obersten Heeresleitung (Hindenburg und Ludendorff), die sich der sog. Dolchstoßlüge bedienten, um von ihrem eigenen Versagen abzulenken.

2015 erklärt "unsere" Regierung "Die Grenzen kann man garnicht schützen, so viele Berge und Felder..." (komisch dass die Grenzen während des G20 Gipfels zu Lande, zu Wasser und in der Luft geschützt wurden...) 2015 hatte Merkel kaum noch Rückhalt, ein Kanzler mit einem Funken Ehre wäre zurückgetreten. Warum sind unsere Politiker heute einfach nur Machtgierig und haben nichts als ihre Herrschaft im Sinn?

Dass Merkel 2015 in der Bevölkerung "kaum noch Rückhalt" gehabt hätte, ist ein Märchen. Viele Deutsche hielten und halten Merkels damaligen mutigen und humanitären Entschluss für richtig und nachvollziehbar. Leider ist ihr damaliges Vertrauen in die Solidarität Europas nicht bestätigt worden. Das ist aber kein Rücktrittsgrund, weil von Merkel nicht zu verantworten. Seit 2015 wurde die deutsche Politik auch an die aktuellen Entwicklungen angepasst.

Kein Politiker kann es allen Bürgern recht machen, aber diejenigen, bei denen Merkel tatsächlich jeden Rückhalt verloren hat, liegen derzeit bei marginalen unter 13 %. Sie mögen Ausländer pauschal als Gefahr ansehen und alleine aus diesem Grunde Merkels Rücktritt fordern, wenn es ihnen Freude macht, aber es wird ihnen nichts nutzen. Noch bestimmt in Deutschland die Mehrheit der demokratisch-rechtsstaatlich orientierten Bürger!

MfG

Arnold

Vor 100 Jahren war ca. 1917. Die halbe Welt war im Krieg.

Vor diesem Krieg gab es keine gewählten Regierungen, und wenn dann waren diese nicht von der Zustimmung des Volkes abhängig. Es gab Monarchen, welcher ein Regierung ernannten und allenfalls ein Parlament, in eher beratendes Funktion oder für die Alltagsgeschäfte.

Die Macht hat aber nur einer. Das zeigte sich auch daran, dass die Regierung nicht vom Parlament abhängig war, sondern vom Monarchen.

Faktisch hatten wir 1917 eine Militärdiktatur, die von Hindenburg und Ludendorf angeführt wurde.

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@lesterb42

Und ist die faktische Regierung zurückgetreten? Nö, sie haben dafür gesorgt, dass die Zivilregierung dann den Frieden verhandeln musste. Ludendorff wurde abberufen und Hindenburg ging sang und klanglos davon, ohne das sein Ruf gelitten hätte.

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