Regal verkaufen Urheberrecht

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3 Antworten

Um was richtig zu stellen: Die Form eines Tisches kann weder urhbeberrechtlich noch durch ein Gebrauchsmuster geschützt werden.

Den einzigen Schutz für das Aussehen eines Gegenstandes kann über ein Geschmacksmuster (sowohl ein nationales in Deutschland wie auch ein EU-weites beim HABM) erreicht werden. Ein Geschmacksmuster bietet jedoch bloss Schutz vor einer sklavischen Nachmachung. Solange Dein Tisch nur eine gewisse Ähnlichkeit aufweist sollten selbst bei Vorhandensein eines Geschmacksmusterrechts keine Probleme zu befürchten sein.

Geschmacksmuster kannst Du übrigens online recherchiern beim DPMA (dpma.de) oder beim HABM (http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/index.de.do).

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Die Zeichnung des Tisches wäre ggf durch das UrhG geschützt, der Tisch selbst jedenfalls auf kein Fall...

  • klären, ob das Objekt beim Marken- und Patentamt (MPA) als Gebrauchsmuster eingetragen ist - ist das nicht der Fall hast du freie Bahn für dein Möbelstück.

  • was "Michel76" schreibt ist im prinzip auch richtig - doch muss sich dein Tisch trotzdemnoch vom anderem Objekt "deutlich" unterscheiden um nicht als Plagiat angeprangert zu werden - und zu dem gibt es noch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (vgl. § 4 UWG), das greifen könnte wenn das Objekt nicht angemeldet ist

  • wenn dein Tisch nicht gerade einem Top-Desingerstück ähnelt, dann sehe ich da aber grundzätzlich nur mehr Panik und Paranoia als echte Befürchtungen. Gerade in der Welt des Designs wurde schon mal alles erfunden und es wiederholt sich auch ständig - gerade bei Möbeln...

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Solche Abklärungen sind immer extrem aufwändig und teuer. Alleine kann man das fast nicht machen, du würdest einen Patentanwalt brauchen.

Aber gibt es denn an deinem Tisch irgendwelche Merkmale, die Patentwürdig sind? Also irgendwelche spezielle Mechanismen oder so?

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Kommentar von lobo10135
15.10.2011, 19:49

Nein, ich habe nur Angst das er als Kopie ausgelegt wird und ich dann eine Klage bekomme. Das ist eigentlich das Problem.

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