Rechtsgrundlage zur Jugendarbeit gesucht (gemein. Verein)

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3 Antworten

  1. Wenn Du hier Hilfe erwartest, solltest Du Dich auch entsprechend "verhalten". Auch wenn mal jemand nicht direkt versteht, was genau Du nun wissen willst.

  2. Sind Deine Aussagen bzw. Zusammenhänge tatsächlich etwas verwirrend und ich frage mich ebenfalls, für was Du nun tatsächlich nach Rechtsgrundlagen suchst? Dazu fehlen grundlegende weitere Informationen.

Du schreibst "Die Rechtsgrundlage für die Arbeit, die der Verein tut".

a) Der Verein kann zunächst einmal gemeinnützig anbieten, was er will und es durchführen, wie er will. Und das ohne irgendeinen Bezug zu einem öffentlichen Träger (Jugendamt z.B.) zu haben oder sich auf das SGB VIII zu beziehen. Nur für bestimmte Leistungen (z.B. Pflege, Unterbringung, ganztägige Betreuung etc.) muss erst eine Erlaubnis bestehen.

-> Die Kunden buchen ein Angebot (zum jeweiligen Preis), der Verein führt die Vertragsleistung durch und gut. Vertragsrechtliche Regelungen finden sich dazu im BGB.

b) Will der Verein (und das unterstelle ich mal) allerdings eine Kostenbeteiligung von öffentlicher Seite erwirken, muss sein Angebot natürlich dementsprechend ausgerichtet sein, um finanzielle Ansprüche gegenüber dem öffentlichen Träger geltend zu machen.

Hier können meiner Ansicht nach §11 + §14 SGB VIII in Bezug auf die von Dir beschriebene Leistungsdurchführung genannt werden.

Wenn Deine Chefin oder einer der Verein-Verantwortlichen DAS jedoch nicht wissen, finde ich das etwas seltsam. Möglicherweise war Deiner Chefin auch nicht ganz klar, worum es geht? Vielleicht fragst Du sie mal, wonach die Angebote gefördert werden, die der Verein anbietet.

Oder wird der Verein möglicherweise auch gar nicht öffentlich gefördert? Wie finanziert er sich?

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Tja, das ist ja ein dürftiger Verein, wenn die nicht die Rechtsgrundlagen ihrer Arbeit kennen. Aber egal. Das was Du beschreibst ist eindeutig § 11 KJHG (bzw. SGB VIII). Ein längerer AUSFLUG zur Begrifflichkeit: "Sozial Unterpreviligiert" finde ich eine recht frech-phantasievolle Bezeichnung. Wenn´s ums Geld geht nennen wir das "arm", wenn´s um´s Soziale - also die wechselseitigen Zusammenhänge im Zusammenleben geht - nennen wir das "sozial schwach". Sicher alles keine netten Bezeichnungen, aber unterpreviligiert heißt doch irgendwie doch priviligiert, nur leider nicht hoch-, über-, oder normal- zum Glück aber nicht unpriviligiert! Privilegien werden von aussen zugestanden oder durch Geburt erworben, letzteres wird in Deutschland durch das Grundgesetz ausgeschlossen. Wer also hat hier das Recht einer Personengruppe von jungen Menschen irgendwelche Privilieigien abzusprechen, in dem man sie als "unterpreviligiert" bezeichnet. Die Kombination von sozial und Privileg in sich ist schon völlig absurd, weil es ein soziales Privileg nicht geben kann. Leider wird in Deutschland sozial... aber immer häufiger mit kein, wenig, zu wenig und überhaupt kein Geld übersetzt. Wenn soziale Angelegenheiten Geldangelegenheiten sind, sollte doch das Finanzministerium dafür zuständig sein. Es gibt genug reiche Familien und Kinder solcher Familien, die sozial völlig neben der Spur laufen.

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Warum sollte § 75 SGB VIII nicht anwendbar sein? Wenn die dort genannten Voraussetzungen erfüllt sind, ist dieser Paragraph die Voraussetzung dafür, dass der Verein Gelder vom Jugendamt bekommen kann. § 1 SGB VIII ist eher ein Bestandteil der Rechtsgrundlage, denn dort werden die allgemeinen Aufgaben der Jugendhilfe benannt (die Beteiligung daran bildet eine der Voraussetzungen für die Anerkennung nach § 75).

§ 14 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII könnte schon mal eine Rechtsgrundlage für die konkrete Arbeit des Vereins bieten, d.h. eine Einordnung, inwieweit der Verein zur Erfüllung der Aufgaben der Jugendhilfe insgesamt beiträgt.

Daneben könnte auch § 11 SGB VIII in Frage kommen (besonders § 11 Abs. 3 Nr. 1 und Nr. 2), wegen des speziellen Angebots des Vereins.

Die Rechtsgrundlage für den Verein könnte also ungefähr lauten: "Anerkannter Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII, der Aufgaben nach § 11 Abs. 3 Nr. 1 und 2 sowie § 14 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII wahrnimmt". Immer vorausgesetzt, dass der Verein bereits als Träger der freien Jugendhilfe anerkannt ist - zumindest das sollte dir deine Chefin sagen können, denn nur dann kommt Geld vom Jugendamt. Eigentlich müsste der Verein dann aber auch über einen entsprechenden Bescheid verfügen, mit dem er als solcher Träger anerkannt wurde. Da stehen die betreffenden Paragraphen drin.

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