Rechtsgeschäft gültig?

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2 Antworten

Wenn Du keinen anderslautenden Vertrag abgeschlossen hast, bist Du keinen abschließenden Vertrag eingegangen, da deine Bedingung zur Erfüllung des Vertrages abgelehnt wurde.

Wenn Du aber bereits einen schriftlichen Kaufvertrag unterschrieben hast, ohne diese Bedingung, dann hast Du ein Problem.

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Kommentar von dennissohren
19.04.2016, 15:36

Hallo! Ich bedanke mich für deine Anwort. Ich habe keinen schriftlichen Vertrag unterschrieben oder ähnliches. Es gab nur mündliche Absprache.

Danke dir!

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Für einen Kaufvertrag nach BGB 433 sind zwei übereinstimmende Willenserklärungen, Angebot und Annahme notwendig. Ein Angebot muss dabei alle wesentlichen Vertragsbestimmungen, die sogenannten essentialia negotii (Kuafgegenstand, Preis und Vertragspartei enthalten) Das Angebot muss dabei so bestimmt ein, das die andere Partei den Antrag mit einem einfachen Ja annehmen kann.

Soweit so gut. Aber Anträge ( also Angebote) unter Anwesenden können nur sofort angenommen werden ( 147 l BGB) es sei denn es wurde nach 148BGB eine Frist zur Annahme gestellt.

Meiner Meinung nach liegen somit keine zwei übereinstimmende Willenserklärungen vor, ergo ist auch kein Kaufvertrag zustande gekommen

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