Rechte an einem Logo sichern

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4 Antworten

Da wirst DU keine Rechte dran bekommen können. Und einen Namen kannst Du nur als marke anmelden, aber bekommst darauf kein Patent.

Um es als Markenzeichen zu sichern, kannst Du sicherlich vornehmen, aber das wird dann so schnell wieder gelöscht, wenn der entsprechende Sprayer sich beim entsprechenden Markenamt meldet und seine rechte geltend macht.

Eine Marke eintragen zu lassen, würde auch über 3000 Euro für 10 jahre im Vorraus kosten.

Und ein illegales Graffiti als Logo ist immer schlecht. WenN DU die markenrechte besitzt, wird man dann sicherlich bei den nächsten Angriffen auf Dich zukommen und Dir dann die Sache an Bein binden. Sagst Du "das war ich nicht, habe das Logo nur geklaut" ist die Marke weg und eine Anklage wegen Markenrechtsmißbrauches auch an deinem Konto zu finden. Und eine solche Klage sind mehrere Tausend Euros.

Auch kleinere Änderungen ändern nichts am Rechtebesitz des Sprayers. Da musst Du leider schon selber ganz alleine das ganze machen, oder einen Zettel aufhängen, wo Du den Sprayer für einen Entwurf für Dich buchen möchtest.

Es gibt auch Sprayer, die professionell und mit Genehmigung sprayen und Entwürfe erstellen. Da musst Du dann aber entsprechend für bezahlen.

Wenn Du's schon so genau nimmst: Welche Rechte sollte der Sprayer geltend machen? Die Marke wird er nicht eingetragen haben. Urheberrechte werden auch nicht greifen.

WenN DU die markenrechte besitzt, wird man dann sicherlich bei den nächsten Angriffen auf Dich zukommen

Du meinst, dass Mercedes dann ein Problem hat, wenn jemand einen Mercedes-Stern an eine Hauswand pinselt? ☺

Und welchen Markenrechtsbrauch sollte begangen haben, wenn er die Marke nutzt, die er eingetragen hat?

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Ne Marke kostet dich 300€, einfach beim Patentamt per Post (vorher am besten faxen) einreichen, ist sehr einfach. http://www.dpma.de/docs/service/formulare/marke/w7005.pdf

Auf der Seite gibt es auch Anmelderleitfäden, wo erklärt wird, was eine Marke ist, wie sie geschützt wird, wielange usw. Du musst im Antrag eine Klasse bzw. Klassen angeben, für die deine Marke geschützt werden soll. Die Klassen (Nizza Klassifikation) sind Einteilungen in Waren- und Dienstleistungen, die du anbietest und für die du die Marke nutzen möchtest. Eine Marke ist ein gewerbliche Schutzrecht, d. h. es ist für gewerbliche Zwecke gedacht. Nutzt du sie nicht, kann nach 5 Jahren Antrag auf Löschung gestellt werden wegen Nichtbenutzung. Also einfach zum Spaß anmelden ist nicht sinnvoll.

In wie weit die Marke gegen Dritte zu verteidigen ist, zeigt sich dann, wenn sie eingetragen ist. Dann gibt es eine dreimonatige Widerspruchfrist, in der andere Widerspruch einlegen können. Das Amt prüft bis zur Eintragung die Marke nicht, dahingehend, ob andere ältere Rechte haben, das passiert alles erst, wenn du die Marke schon hast. FALLS jemand Widerspruch einlegt oder anderweitig dagegen vorgehen will.

Das gilt für eine Marke in Deutschland. Europaweit und "weltweit" sind die Kosten höher, die Anträge komplizierter usw.

Eine Recherche im Vorfeld ist ratsam.

Gebrauchsmuster usw. sind nicht für Namen und Logos gedacht, das ist was ganz anderes und schütz technische Erfindungen.

musste beim patent amt anmelden und dann die dauer und den Umfang (deutschland, europa weltweit etc.) festlegen. das ist aber sehr sehr teuer und geht in die oberen 10 tausende euros. du kannst natürlich auch warten bis das patent bei einer millionen firma z.b coca cola ausläuft und es dann kaufen und denen wieder verkaufen, aber dafür hast du sicherlich kein geld

Schwachsinn. Namen sind keine Patentwürdigen Inhalte. Höchstens kann man es als Marke schützen lassen, aber kein PAtent drauf bekommen.

Das Markenrechtsamt in München hilft da weiter.

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@crazyrat

ich meine nicht den namen von coca cola sondern das logo

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@jimbo23

Ob Name oder Logo ist egal, geht auf beides kein Patent, Patente sind was völlig anderes. Und Patente aufkaufen nachdem sie ausgelaufen sind, ist auch wenig sinnvoll, die sind dann nichtsmehr wert, weil die Erfindung frei wird. Marken laufen sowieso nicht aus, die sind beliebig oft verlängerbar.

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Zeichne doch sowas selbst nach und reiche ein Gebrauchsmusterschutz beim Patentamt ein, kostet 300

Für Namen gibt es keinen Gebrauchsmusterschutz und die Kosten sind für Namen auch höher. Da gelten dann langfristige Verträge.

Ich wollte das für meinen Nickname vor einigen Jahren machen lassen.

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