Recht: Leistungsstörung

3 Antworten

Versuche mal es an einem Beispiel zu erklären, ohne zu wissen, ob Gerichte das später genauso sehen.

Der Zulieferer verkauft eine Ware an Mercedes. Es wurde just in time vereinbart, also zu einem bestimmten Tag und einer bestimmten Uhrzeit. Im Kaufvertrag steht, wenn die Ware zu spät kommt, stehen die Fließbänder still und die Arbeiter haben nichts zu tun. Der Zulieferer muss dann Schadenersatz zahlen.

Nehmen wir nun an, die Ware kommt nicht nur unpünktlich, der Zulieferer teilt mir, dass er nicht liefern kann (und möchte). Eine Fristsetzung würde in dem Fall sinnlos sein, da der Zulieferer ja bereits eindeutig die Leistung verweigert.

die fristsetzung ist nicht erforderlich, "wenn besondere Umstände vorliegen, die einen sofortigen Schadensersatzanspruch unter Abwägung beider Seiten rechtfertigen" (281 BGB) kann des jemand mit eigenen Worten erklären?

Was ist denn daran unklar? Stünde der reservierte Mietwagen für die Urlaubsfahrt am vereinbarten Termin nicht zur Verfügung, auch kein anderer mehr, bedarf es keiner Inverzugsetzung durch Frist, man darf sich woanders einen mieten und die Mietpresidifferenz als Schaden ersetzt verlangen.

Würde der Vermieter hingegen einen höherwertigen als den der gebuchten Kategorie zur Verfügung stellen, darf man es nicht.

Auch dann nicht, wenn dies nicht gerechtfertigt wäre, weil die vermeindliche Reservierung  tatsächlich nur eine Buchungsanfrage war.

G imager761

Hochzeitstorte. Die nützt nichts übermorgen, wenn die Hochzeit heute ist....

Sehr gutes Beispiel, danke! :D aber wieso unter Abwägung beider Seiten?

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@alleswisseng

die Frist ist gegeben, nämlich der Zeitpunkt an dem die Torte serviert werden muss. Gastgeber hat danach nicht s mehr von der Torte. Der Konditor hat evtl. weder Zeit noch Zutaten um neue zu erschaffen, also ...

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@alleswisseng

Du mietest für den Besuch der Oma mit den Enkeln im fernen Bayern bewusst einen sparsamen 3-Liter-Polo.

Am Miettag kommt der mit Totalschaden zurück und ist nicht verfügbar. Wegen des Pfingstwochenendes ist das einzige noch verfügbare Fahrzeug ein ML 350.

Denn musts du nehmen und kannst den erheblichen Mehrverbrauch auf der 1300-km-Fahrt eben nicht ersetzt verlangen. Es entspricht der Abwägung des Vermieters, dir  - für ihn kostenfrei - einen höherwertigen Wagen zur Verfügunbg zu stellen.

G imager761

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@alleswisseng

aber wieso unter Abwägung beider Seiten?

Du mietest für den Besuch der Oma mit den Enkeln im fernen Bayern bewusst einen sparsamen 3-Liter-Polo.

Am Miettag kommt der mit Totalschaden zurück und ist nicht verfügbar. Wegen des Pfingstwochenendes ist das einzige noch verfügbare Fahrzeug ein ML 350.

Denn mussts du nehmen und kannst den erheblichen Mehrverbrauch auf der 1300-km-Fahrt eben nicht ersetzt verlangen. Es entspricht der Abwägung des Vermieters, dir  - für ihn kostenfrei - einen höherwertigen Wagen zur Verfügung zu stellen.

G imager761

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weißt du auch, wie es beim Rücktritt aussieht? warum es da unerheblich ist, ob der Schuldner die sache zu vertreten hat?

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ich habe bei einen Netzwerkspeicher für einen sehr guten Preis verkauft. In den automatisch von Ebay angefügten Eigenschaften stand eine falsche Speichergröße. In der Artikelbeschreibung habe ich im Lieferumfang nur das Gerät und Stromkabel eingeschlossen, keinen Speicher.

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2. nach den §§ 440, 323 und 326 Abs. 5 von dem Vertrag zurücktreten oder nach § 441 den Kaufpreis mindern und

3. nach den §§ 440, 280, 281, 283 und 311a Schadensersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

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???

VG und Danke für Denkansätze!

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