Recht an einer Domain

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2 Antworten

Da Du die Domain eh schon hast: wenn wir sie kennen, kann man die Sachlage konkreter beurteilen - soweit das möglich ist.

Handelt es sich um einen generischen, allgemein üblichen Begriff, ist keine Unterscheidungskraft gegeben und Namensschutz schwer durchzusetzen. Beispiel: die Scout-Gruppe (scout24, bisherige Telekom-Tochter) ist bekannt für ihr äußerst aggressives Vorgehen gegen auch nur ahnungsweise Ähnlichkeiten zu ihrer Marke - schon in's kroteske gehend, aber mit aller Anwaltspower. Trotzdem habe ich selbst, ohne Anwalt und Gericht, meine zahlreichen scout-Domains "verteidigen" können mit Hinweis auf entsprechende Rechslage. Mit Zusatz "24" sähe die Sache anders aus. Und für Scout gibt es zahlreiche Markeneinträge, siehe https://register.dpma.de/DPMAregister/uebersicht oder oami.europa.eu/ohimportal/de.

Ist der Begriff verwechslungsfähig, das Webangebot der anderen Domain würde sich aber nur z.B. an UK-user wenden und deine Domain nur an deutschsprachiges Publikum, bist du auch nicht angreifbar.

Bei alledem ist auch die tatsächliche Bekanntheit und Marktstellung etc. maßgebend. Hat man Namensrechte/Domainsrechte, hat man nicht das Nachsehen, wenn andere den Begriff unter weiteren TLDs registrieren, sondern kann aufgrund seiner Rechte jederzeit gegen die Rechtsverletzungen vorgehen, auch Jahre später. "Wer zuerst kommt..." spielt in dem Falle überhaupt keine Rolle.

Es gab immer wieder Fälle, in denen eine Domain Namensrecht verletzt hat, diese Domain dem eigentlich Berechtigten zum Verkauf angeboten wurde. Die Gerichte hatten das regelmäßig als böswillige Registrierung gewertet. Ist also nicht ratsam, falls man andere Rechte für möglich hält.

Noch zwei Dinge: Verstöße des Domaininhabers, z.B. fehlendes Impressum trotz Vorschrift, ändert nichts an dem Recht an der Domain. Und die Domain tatsächlich zu nutzen, wird ggf. rechtlich positiv bewertet. Um Rechte an der Domain zu haben, muss sie aber nicht sichtbar genutzt werden. Es könnte ja sein, dass ich eine oder mehrere Subdomains dazu benutze, oder einfach als Mail-Adresse. Auch dies wurde gerichtlich schon entsprechend beurteilt.

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Wie kann man denn wegen so einer Domain so einen Roman verfassen und sich so einen Kopf machen. Du hast nun die Domain und gut ist. Nur weil in einem Land dieser Erde eine Unternehmung was auch immer unter diesem Namen firmiert ist das doch kein Problem mit der Domain

Ist die Firma mit Ihrer Bezeichnung im Markenregister eingetragen und hat diese Firma den Namen als Wortmarke schützen lassen und das international???????? Mit Sicherheit hast Du das nicht gescheckt, solltest das aber nun tun.

Ist die Firma da nicht als Marke eingetragen dann kannst Du Deine Domain mit ins Grab nehmen. Ist der Name rechtlich als Wortmarke international geschützt dann musst Du diese entsprechend frei machen.

Aber Domain Recht hat nichts mit Markenrecht zu tun. Wer zuerst kommt mal zuerst.

Und was das Impressum betrifft von der anderen Seite so befindet sich diese wohl in UK und dort gibt es keine Impressumspflicht

Aus die Maus, das zum Thema Domain

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whatsurname 26.03.2014, 19:32

Naja ich will einfach vorbereitet sein, was passiert, wenn ich einen netten Brief von deren Anwalt bekäme. Und dann habe ich keine Lust da Geld reinzustecken, nur um zu schauen, wer Recht bekommt. Denn mein Inhalt geht in eine ähnliche Richtung, auch wenn mein Konzept und Design ganz anders ist, halt mehr für Jugendliche

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Netzfluesterer 27.03.2014, 10:58

... dafür, dass Du keine Ahnung hast (z.B. von Domainrecht/Namensrecht), hast Du aber auch ziemlich viel geschrieben ;-)

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