Recht als Erfinder für Patent?

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6 Antworten

Grundsätzlich hast du ein Recht, als Erfinder genannt zu werden. Irgendwelche Eigentumsrechte am Patent oder der Erfindung erlangst du dadurch jedoch nicht, da diese als Diensterfindung dem Arbeitgeber gehört.

Falls die Erfindung in Deutschland gemacht wurde hättest du jedoch Anspruch auf eine Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg der Erfindung gemäss Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbErfG).

Am besten ist, dass du dich mit deinem alten Arbeitgeber in Verbindung setzt und die Sache zu klären versuchst. Allenfalls handelt es sich ja um ein Versehen. Falls nicht, empfehle ich dir, dich mit einem spezialisierten Rechtsanwalt in Verbindung zu setzen.

Hallo Riddler78,

das ist eine sehr komplexe Angelegenheit, in der ich als Laie vermute, dass du nur dann etwas ändern kannst, wenn du nachweisen kannst, dass du das alles Erfunden bzw. die Erkenntnisse gewonnen hast.

Ob die Rechte dann nicht deinem Arbeitgeber zustehen? Dazu ist das Patentrecht zu komplex.

Suche dir einen Anwalt, der auf Patentrecht spezialisiert ist und hole dir dort adäquate Hilfe, alleine glaube ich kaum, dass du etwas erreichen kannst. 

Du könntest aber auch mal auf dem Patentamt nachfragen, wie du mit so etwas umgehen kannst. 

LG, viel Erfolg, Mata

Riddler78 10.08.2016, 14:42

danke mata. ja hatte ich mir auch überlegt. wollte jedoch jetzt erstmal warten und keine unbedachten schnellschüsse riskieren:) ist halt gerade alles sehr ärgerlich und könnte dort vorbeigehen und explodieren...

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Riddler78 10.08.2016, 14:44

Problem ist halt auch dass ich keine Lust habe mich in einen großen Rechtsstreit zu verwickeln der mich evtl finanziell killed

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Riddler78 10.08.2016, 14:45

nachweisen könnte ich die Sachen sogar mit mein Arbeitszeugnis und originalen Entwürfen die ich in der Zeit erstellt hatte

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Matahleo 10.08.2016, 15:52
@Riddler78

nun, es stellt sich halt auch die Frage, was du damit erreichen kannst oder willst. Wenn es darum geht, dass dein Name drunter steht, dann mag ja ein Gespräch mit der Firma weiterhelfen. 

Ich denke, du musst dir wirklich die Frage stellen, ob und in wie weit es relevant für dich und deine Zukunft ist. 

Macht es wirklich was aus, ob dein Name dort steht oder nicht? Ist das wirklich wichtig oder ärgert es dich nur vom Prinzip her.

Ein Beratungsgespräch kostet bei einem Anwalt nicht so die Welt und dann kannst ja immer noch schauen, ob sich damit auch etwas gewinnen lässt oder ob du es besser als "Lehrgeld" abhakst.

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Riddler78 10.08.2016, 19:56

ja das gab ich mir auch gedacht. es ging mir eher um das Prinzip und keine Kohle. ich werde einen Rat einholen und schauen inwieweit sich das dann für mich lohnt. ich denke ehrlich gesagt nicht dass ich gegen ein so großes unternehmen ankomme. es macht aber für mich schon was aus wenn man in dieser Form nachweisen das man was auf die Beine gestellt hat anststatt in Bewerbungsgesprächen nur darüber zu erzählen aber mans nicht nachweisen kann.

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Matahleo 10.08.2016, 20:07
@Riddler78

Ja, da geb ich dir recht. Ich habe die Erfahrung in anderer Form schon gemacht (keine Erfindungen oder große Sachen) und habe daraus gelernt: "Tue Gutes und Rede darüber, sonst holt sich wer anders die Lorbeeren" Leider ist unsere Gesellschaft so gestrickt. In Dingen, wo es mir nicht so wichtig ist überlasse ich das Feld auch gerne denen, die es nötiger haben als ich und denke mir: "Jeden Tag eine Gute Tat und manchmal auch zwei".

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"Diensterfindungen" sowie Arbeitsergebnisse die im Rahmen deiner Beschäftigung entstehen fallen in aller Regel der Gesellschaft zu bei der Du beschäftigt bist.

Insofern wäre es eh nur eine formale Sache das dein Name da nicht dabeisteht. Irgendwelche "Vorteile" hättest Du dadurch nicht.

cymbeline 11.08.2016, 09:14

Doch, in Deutschland schon. Dank dem Arbeitnehmererfindungsgesetz könnte nach Umständen eine finanzielle Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg der Erfindung drin liegen.

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Tut mir Leid das zu sagen, aber vermutlich hilft hier nur der Gang zum Anwalt.

Eventuell kannst du, wenn du deine Unterlagen noch hast beweisen, dass du beteiligt warst, aber was es bringt, kann dir nur ein Fachanwalt sagen.

Leider ist es heute in den Arbeitsverträgen üblich, mittels einem vermutlich sittenwidrigen Passus die Rechte an Erfindungen für ein Nasenwasser abzutreten. Auf diese Weise wird das Arbeitnehmer-Erfinderrecht ausgehebelt. Die Arbeitnehmer müssten diesen Passus aktiv streichen, man muss es halt wissen.

Leider kannst du davon ausgehen, dass Patentanwälte, die von großen Firmen leben, in diesem Punkt nicht aktiv werden. Du bräuchtest einen Unabhängigen oder Patforce (dazu unten mehr).

Bitte deinen alten Arbeitgeber, dich mit den aufgeführten Erfindern gleichzustellen auch in Hinblick auf Gewinne in anderen Ländern. In den USA z.B. hat das „Vergessen“ eines Erfinders die Nichtigkeit des Patents zur Folge!

Sollte der alte Arbeitgeber rumzicken, petze es deinem neuen oder versuche es mit Patforce. Ab 80.000 aussichtsreichem Streitwert, streiten die für dich! ;-)

Riddler78 16.08.2016, 18:12

ich habe in der Zwischenzeit gemerkt dass 2 relevante patente abgelaufen sind da eine Gebühr zum Erhalt nicht bezahlt wurde aber 1 noch aktuell ist (mit Namen der Studenten).jedoch weiss ich dass das system jetzt im Einsatz ist und dabei eine andere Firma sozusagen die Umsetzung realisiert in Form eines fertigen Produktes. ich würde auch in Betracht ziehen vorher anzurufen und um Nachtragung zu bitten. jetzt weiss ich nicht ob ich mich vorher beraten lassen sollte um mir im falle eines Streits nicht die Sache falsch angegangen zu sein. hinzu kommt dass ich aktuell nicht weiss ob sich ein Rechtsstreit lohnen würde als ein Mann Armee gegen so ein großes Unternehmen (hab keinen Rechtsschutz daher weiss ich nicht welche kosten da auf einen zu kommen können)

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minimalisth 16.08.2016, 20:05
@Riddler78

In dem Fall frag nen Anwalt (oder Patforce), Erstberatungen sind meist kostenlos! Je nach Situation und Streitwert bieten sich ja verschiedene Eskalationssufen an:

  1. Schrieb von dir
  2. Schrieb von Anwalt oder Patforce
  3. Mediationsangebot
  4. Verklagen

Für die 2 abgelaufenen Patente könnten die vielleicht sogar schadensersatzpflichtig sein, denn sie haben dir nicht die Möglichkeit eingeräumt, das Patent zu übernehmen.

Vielleicht ist ja inzwischen auch einer der Vorgesetzten, denen du deine Ideen präsentiert hast, dort ausgeschieden und kann deine Story bestätigen. ;-)

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im Prinzip gibt es das Recht des Erfinders auf Benennung. Der ag muss ja auch nachweisen, wie er an das Recht gekommen ist. Das kann man dem Patentamt auch Anzeigen. Du solltest natürlich auch beweisen können, welchen Anteil du an dem Patent hast, durch Tagebuch, Aufzeichnungen, Pläne, Programmcode. 

Insbesondere in den USA ist das Recht an der Erfindung ein Thema, weil hier zunächst der Erfinder als Anmelder auftritt. 

Lass dich darüber mal beraten.

Grüße

Tastenheld

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