Prozessverschleppung - Strafgericht

5 Antworten

Ich habe vor kommentieren schon fast die Frage vergessen.

In dem Fall könnte man folgendes machen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Verz%C3%B6gerungsr%C3%BCge
oder eine Dienstaufsichtbeschwerde für die, die 3 F gelten: Formlos, Fristlos, Fruchtlos beim Landgerichtspräsidenten.
(Der Vorwurf als Prolet, dass eine Verzörgerung vorliegt könnte eine Majestätsbeleidigung sein.)


Es klappt – Erste Erfahrung zur Verzögerungsrüge gemäß § 198 Abs 4 GVG
http://mkb-rechtsanwaelte.de/blog/wordpress/?p=424

Folgende Probleme können dabei auftreten:
Wenn die Rüge erfolgreich ist gibt es eine schöne neue Schädigung des Beschwerdeführers zur Bestrafung.

In einem Verfahren welches über 1 Jahr zum erliegen gekommen ist habe ich eine solche Rüge getätigt und schon eine Woche später hatte ich den Beschluss zu meinem Nachteil im Briefkasten, der hätte selbstverständlich umgekehrt sein müssen. Die Kosten des Rügeverfahrens durfte ich selbstverständlich auch noch tragen.

In einem anderen Fall wollten Richter einen Reisekostenentschädigungsantrag von mir nicht bearbeiten. Nach über 10 Beschwerden bei der Dienstaufsicht bis zum Landesjustizministierium habe ich eine Verzögerungsrüge getätigt. Diese wurde Bis zum OLG Bamberg mit hahnebüchenen Unsinn als unbegründet abgewiesen. Beim Bayrischen Verfassungsgerichtshof wies dann ein Richter das AG-Coburg darauf hin, dass mein Antrag bearbeitet und entschieden werden muss. Mein Antrag wurde dann am AG-Coburg bearbeitet und selbstverständlich abgewiesen trotz Stellungnahme des Deutschen Bundestags, dass diesem stattgegeben werden muss.
Dann bekam ich auf einmal eine Entscheidung vom Verfassungsgericht, dass meine Verzögerungsrügen-Beschwerde unzulässig ist.
Für sämtliche Beschwerden durfte ich die Kosten tragen.
Der Reisekostenentschädigungsantrag wurde nun auch noch 2 mal am LG-Coburg abgewiesen und zwar auch von einer Richterin, die zuvor erklärte, dass Dieser nie bearbeitet werden braucht.
Jetzt liegt der Antrag zum dritten mal bei den Richtern am Landgericht.

Falls es nur eine Kleine Strafkammer am Landgericht gibt, rufen Sie den Vorsitzenden Richter an und erklären ihm Ihr Problem.

Warum ist der Anwalt wohl vorsichtig und will da auch nicht anrufen:
"Mein Anwalt ist da ein bisschen vorsichtig etwas zu tun,"

Als Untermensch einen Richter anrufen kann auch eine Majestätsbeleidigung darstellen.

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Aus Deinen Fragen werde ich nicht so recht schlau. Vor einem dreivierteljahr noch arbeitslos,  angehender Berufssoldat , der Angst hat, beim Fitnesstest zu versagen, und nun Profisportler; das nenn ich mal einen bewegten Lebenslauf. Bisher kaum Unterhalt gezahlt, und nun der verhinderte Supervater?

Ganz leich zu erklären!

Unterhalt werde ich nie an meine Ex Zahlen, eher hacke ich mir die Hand ab. Wie schon erwähnt, es gibt eine Datenträger Auswertung die meine Unschuld beweist im Strafverfahren. Ergo, meine Ex wird in den Knast gehen wegen Betrug in ca. 40 Fällen!!! Weiter werde ich nicht auf die Strafsache hineingehen.

Ich wurde aufgrund der Strafsache vom Dienst der Bundeswehr Suspendiert, ohne Bezüge! Was soviel heißt: Ich musste zum Arbeitsamt, obwohl ich nach wievor einen Gültigen Vertrag bis 2019 bei der Bundeswehr besitze. Daher habe ich aufgrund meienr Situation in die Notgedrungen hineingedrängt wurde, recht wenig Bock zu Arbeiten. Zudem verhindert das meine Zukunft.

Hat bisher Wunderbar geklappt, auch das Arbeitsamt, hat mich von der Arbeitssuche freigestellt, bis zur klärung des Strafgerichtes.

Fitnesstest, habe ich so Gewählt, da ich nicht exakt auf meine Genau Sportart hinein gehen möchte, sonst ist meien Identität entlarvt. Sagen wir es mal so: Ich gehöre normalerweise der Sportfördergruppe der Bundeswehr an. Wenn die Strafsache abgehackt ist vor dem Landgericht komme ich wieder zurück und meine Suspendierung wird aufgehoben. Aber... ich muss die enstprechende Leistung wieder Bringen die von meinem Sportverband gefordert ist um wieder vom Staat bzw. der Sportfördergruppe gefördert zu werden als Athlet. Ich habe nie gesagt, dass ich ein Supervater bin. Daher verstehe ich die ironische Herabwertung nicht. Sie kennen mich doch überhaupt gar nicht, also wie kommen sie dazu sich auch nur Ansatzweise ein Bild von meinen Vater Qualitäten zu machen?

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