Prozesskostenhilfe ... Rückzahlung trotz wenig Einkommen?

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2 Antworten

Gemäß der Tabelle in der ZPO fangen Ratenzahlungen bei einem einzusetzenden Einkommen von mehr als 15€ an. Im Minusbereich können also keine Raten gefordert werde. Ggf musst du erneut nachweisen, dass du zahlungsunfähig bist.

bernd2005 16.07.2013, 09:36

Hallo, ja, so habe ich das im Internet auch gelesen, deshalb verstehe ich die Entscheidung vom Gericht nicht.

Es ist höchstens möglich, dass ich das einzusetzende Einkommen falsch berechnet habe. Ich habe mich dabei an die Vorgaben im Internet gehalten. Dort wird ja gesagt, dass Miete, Versicherung, Werbungskosten usw. vom Nettogehalt abgezogen werden, ebenso Freibeträge: 442 Euro für die Partei (mich) und nochmals 201 Euro für die Erwerbstätigkeit.

Vielleicht ist bei den Freibeträgen was schief gelaufen. Gelten für mich die Freibeträge aus 2010, also aus dem Jahr wo ich PKH erhalten habe?

LG

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Ascira 16.07.2013, 09:47
@bernd2005

Ich denke, es müssen die aktuellen Werte genommen werden. Die PKH-Berechnung ist allerdings viel komplizierter, als es auf den ersten Blick scheint. Es kann sein, dass der zuständige Richter Dinge zu beachten hatte, die auf den ersten Blick nicht so offensichtlich sind.

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Ende des Jahres musst Du diese Aufstellung eben nochmal machen und aufzeigen, dass Du weiterhin nicht genug verdienst um das zu zahlen. Die nehmen doch nicht einfach an, dass Dein Einkommen ewig gleich bleibt. Du musst schon nachweisen, dass es weiter knapp ist.

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