Produkt überarbeiten und als eigenes ORIGINAL verkaufen?

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1 Antwort

Nein, so einfach ist das nicht. Denn sofern, wie die meisten kaufbaren Artikel, patentiert, hat der Patent Eigentümer Rechte die er wahrnehmen kann. Siehe "Abs. 1 PatG verlangen, dass das im Besitz oder Eigentum des Verletzers befindliche Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ist, vernichtet wird, es sei denn, dass der durch die Rechtsverletzung verursachte Zustand des Erzeugnisses auf andere Weise beseitigt werden kann und die Vernichtung für den Verletzer oder Eigentümer im Einzelfall unverhältnismäßig wäre. Ein Vernichtungsanspruch besteht auch, wenn es sich um ein Erzeugnis handelt, das durch ein Verfahren, das Gegenstand des Patents ist, unmittelbar hergestellt worden ist." und kann somit, auch, wenn es durch dich modifiziert werden erwirkt werden. Ebenfalls siehe:" Mit der Patenterteilung wird dem Inhaber des Patents ein gegen jedermann wirkendes Recht verliehen, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen (Ausschließlichkeitsrecht). Zwar wird dem Patentinhaber nach § 9 S. 1 PatG das alleinige Nutzungsrecht (positives Benutzungsrecht) verliehen, dies findet jedoch seine Grenze beim Aufeinandertreffen mit Verbietungsrechten (z. B. Patenten) Dritter, die älter aber auch jünger sein können. ". Da wie bereits geschildert das meiste patentiert ist, wirst du dich mit dem Patentinhaber damit auseinandersetzen müssen, da mit Erwerb eines Artikels meist in den AGB oder im Kaufvertrag genau geschildert ist, dass man das meistens nicht darf.

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Kommentar von chgs2011
02.02.2017, 08:45

Danke schön.

Wenn es kein Patent gibt, dürfte ich dies also tun?

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