"Privates" Durchfahrt verboten Verkehrsschild offiziell gültig!

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4 Antworten

Ein solches Verkehrszeichen gibt es offiziell nicht. Das Zeichen "Verbot für Fahrzeuge aller Art" ist zwar auch rund, hat aber einen roten Rand und darf nur von der Polizeibehörde (nicht zu verwechseln mit dem Polizeivollzugsdienst) aufgestellt werden. Dann allerdings muss es beachtet werden.

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Das Schild ist kein offizielles Schild. Es steht auf Privatgrund. Der Grundbesitzer will damit sagen: Hier geht's nicht lang. Er könnte auch eine Schranke aufstellen oder ein Schild, auf dem das im Klartext steht. Es gibt keinen Grund, sich nicht daran zu halten. Würde der Grundbesitzer kein Schild aufstellen, könnte der Weg als öffentlicher Weg gelten, damit gilt die Verkehrssicherungspflicht. So würde ich diese Verkehrssicherungspflicht ausschließen. Du darfst Dich also nicht beklagen, wenn Du Dein Fahrzeug in einem Schlagloch o.ä. beschädigst. Der Straftatbestand des Hausfriedensbruchs dürfte nicht erfüllt sein, weil der Grund nicht befriedet ist.

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Das Schild hat nur den Sinn, dass Besucher drauf hingewiesen werden, dass sie Privatgelände betreten, keine öffentliche Strasse oder Feldweg.

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das (verkehrs ??)schild ist sinnlos, das zusatzschild sollte man zur kenntnis nehmen

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Kommentar von DeutscheBahn
28.03.2012, 22:05

Bei uns ist nur das "Schild" vorhanden, ohne diesen Zusatzhinweis...

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