Private Schulische Ausbildung - Kriegt man irgendwo Zuschüsse?

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1 Antwort

Da Verfügbarkeit KEINE Anspruchsvoraussetzung für Alg2 ist, gibt es auch keine rechtliche Grundlage, auf Grund derer wegen mangelnder Verfügbarkeit eingestellt werden dürfte.

Entweder ist die Schule dem Grunde nach BAföG-fähig; indem Fall könnte sie möglicherweise vom Leistungsbezug ausgeschlossen werden.

Oder aber die Schule ist nicht BAföG-fähig: in diesem Fall kann sie so oft und solange die Schule besuchen, wie sie möchte, ohne das es Konsequenzen hat, solange sie ihren Pflichten aus dert EinV nachkommt bzw. den Pflichten, die in § 31 SGB II kodiziert sind. Kommt sie diesen Pflichten nicht nach, kann allenfalls Step by Step sanktioniert werden, bis ihr Anspruch irgendwann gleich Null ist; aber eine vorauseilende Einstellung ist rechtlich nicht möglich.

Ob die Schule BAföG-fähig ist, müsst ihr vor Ort erfragen; genauso, ob sie Anspruch hat. (ist nicht mein Gebiet).

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