PPolizeikontrolle THC, lest selbst ↓ ?

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2 Antworten

Siehe §2 StVG :

(12) Die Polizei hat Informationen über Tatsachen, die auf nicht nur vorübergehende Mängel hinsichtlich der Eignung oder auf Mängel hinsichtlich der Befähigung einer Person zum Führen von Kraftfahrzeugen schließen lassen, den Fahrerlaubnisbehörden zu übermitteln, soweit dies für die Überprüfung der Eignung oder Befähigung aus der Sicht der übermittelnden Stelle erforderlich ist. Soweit die mitgeteilten Informationen für die Beurteilung der Eignung oder Befähigung nicht erforderlich sind, sind die Unterlagen unverzüglich zu vernichten.

Das betrifft natürlich auch Minderjährige. Einen Eintrag ins Führungszeugnis gibt es deswegen nicht, aber im VZR Flensburg der 10 verwertet werden kann.

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Kommentar von Crack
07.11.2015, 19:51

der 10 Jahre verwertet werden kann

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Kommentar von SecretMember
07.11.2015, 19:52

 "Aber im VZR Flensburg der 10 Jahre verwertet werden kann"

Das heißt was? :o

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Wenn die so Dumm war, und den Konsum zugegeben hat., kann das gegen Sie Verwendet werden. So, hätte die Polizei keine Handhabe gehabt, einen Drogentest beim Beifahrer zu machen. " Alls was sie sagen, kann und wird gegen Sie verwendet". Was ist an dem Satz so schwer zu verstehen. Selber Schuld!

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Kommentar von SecretMember
07.11.2015, 20:01

Dadurch dass sie zugegeben hat gekifft zu haben, hat die Polizei keinen Drogentest gemacht.

Sie könnte demnach sagen sie hat nicht gekifft und die Polizei hat keine Beweise, oder? 

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