Polizeitkontrolle, kein Führerschein dabei?

15 Antworten

Der Polizist war sehr kulant.

Natürlich kann er abfragen ob Du im Grunde im Besitz einer Fahrerlaubnis bist. Was er allerdings nicht abfragen kann ist ob Dir diese Fahrerlaubnis nicht vor z. B. zwei Wochen, aus welchem Grund auch immer, abgenommen wurde und nun bei irgendeinem Staatsanwalt in der Akte liegt. In der Regel bekommt man in solchen Fällen mindestens eine Karte mit der man dann innerhalb einer Woche bei einem Polizeirevier vorsprechen muss um seinen Führerschein vorzuzeigen.

Bis 35€ können die Polizeibeamten selbst entscheiden, ob sie die OWi verfolgen oder nicht. Wegen diesen 10€ lohnt sich der Aufwand ja gar nicht ne VmZ und ne Kontrollaufforderung auszustellen. Er hat dir die 10€ erspart und da kommt auch nichts mehr.

Das ist ja Quatsch! Wenn es sich um ein Offizialdelikt handelt, dann MUSS die Polizei handeln, ansonsten gilt das Oportunitätsprinzip, dann DARF die Polizei handeln. Das hat mit der Höhe der Strafe oder des Verwarngeldes nix zu tun.

Den Lappen nicht dabei zu haben, ist eine Ordnungswidrigkeit, da der Polizist über die ZEVIS-Anfrage herausbekommen hat, dass du im Besitz einer Fahrerlaubnis bist, hat er auf eine Verwarnung verzichtet. So soll es sein, wenn es um Bürgerfreundlichkeit geht.

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@Coboldt

Die Polizei kann durchaus bei Ordnungswidrigkeiten für die der Bußgeldkatalog ein Verwarnungsgeld von max. 35€ vorsieht auch nach eigenem Ermessen nur mündlich verwarnen.

Es handelt sich hier NICHT um ein Offizialdelikt, und deshalb hat die Polizei diese Möglichkeit.

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Wenn er dir nichts gesagt hat, oder dir eine Quittung mitgegeben hat dann sollte da theoretisch nichts mehr auf dich zukommen. Er hat lediglich kontrolliert, ob du auch einen Führerschein hast. Da war er wohl kullant :)

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