Polizeiliche Vorbeugehaft

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Also thematisch greifst du da aber mächtig ins Klo ; - ) Bei der Haft ist der Bürger direkt betroffen und hat strafbare Vorleistungen erbracht. Die Vorratsdatenspeicherung wird für alle benutzt und der Zugriff erfolgt nur beim Verdacht einer strafbaren Handlung. Wenn du schon einen Exkurs machen willst, dann grenze doch zur "gezielten Überwachung" ab.

Im Zuge der Fußballweltmeisterschaft 2006 wurde diese Form von "Gewahrsam" radikalen Fußballfans angekündigt. (ob sie auch praktiziert wurde, weiß ich nicht mehr; stand in der Presse)Ich bin mir aber ziemlich sicher, dass bei so einer vorhersehbaren Maßnahme auch ein Gericht mit entscheidet.

Zitat Wikipedia:

Präventivgewahrsam [Bearbeiten]

Für den Präventivgewahrsam gibt es in der Literatur diverse Begriffe, wobei alle inhaltlich die gleiche Aussage haben. Je nach Ausrichtung wird er auch Sicherungsgewahrsam, Sicherheitsgewahrsam, Unterbindungsgewahrsam, Verhütungsgewahrsam oder Vorbeugegewahrsam genannt. Hierbei ist die Ingewahrsamnahme zulässig, wenn sie unerlässlich ist, um die unmittelbar bevorstehende Begehung oder Fortsetzung einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung zu verhindern. Erheblich ist eine Straftat dann, wenn sie mit Strafe oder Geldbuße bedroht ist. Jedoch ist diese Maßnahme als Ultima ratio zu verstehen. Im Rahmen einer pflichtgemäßen Ermessenausübung ist stets zu prüfen, ob es nicht etwaige Minusmaßnahmen hierzu gibt. Hierunter kann auch der so genannte Verbringungsgewahrsam zählen.

In der Praxis wird mit dem Präventivgewahrsam vor allem den Dauerdelikten (Hausfriedensbruch oder Fahren eines Kfz unter Drogen- oder Alkoholeinfluss) begegnet.

Die Polizei inhaftiert niemanden , sie kann lediglich vorläufig festnehmen , bis zum Ablauf des nächsten Tages ! In Gewahrsam nehmen , allerdings zum Schutz der Person !

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