Polizeikontrolle was durften sie?

9 Antworten

Wir haben keine Dienstnummer! Dieses Gerücht wird wohl nie aussterben.

Du darfst den Ausweis des Kollegen sehen, du darfst seinen Namen erfahren... aber mehr haben wir nicht! Wir haben eine Personalnummer, die aber rein für die innerdienstliche Verwaltung ist (Überstunden etc.) Ich denke mal, dass von 20 Kollegen 19 diese Nummer nicht kennen (mich eingeschlossen).

Dass sie dich durchsucht haben ist mehr als grenzwertig... wenn du keinen Ausweis dabei hast oder diesen nicht vorzeigst ist es gerechtfertigt, aber bevor du die Gelegenheit hast, dich auszuweisen? Geht eigentlich mal gar nicht...

Was aber definitiv nicht geht: Ein Auto zu durchsuchen wegen einem Erste Hilfe Kasten!? Der Fahrer wurde scheinbar auf Betäubungsmittel geprüft, daher auch der Urintest (wenn er übrigens gesagt hätte, dass er das nicht will, wäre es vermutlich auf eine Blutentnahme rausgelaufen). Ergeben sich dann Verdachtsmomente, dass Betäubungsmittel im Fahrzeug versteckt sind, kann das Fahrzeug durchsucht werden. Hier könnte es - je nach den Umständen - bereits reichen, wenn der Fahrzeugführer/Halter als Betäubungsmittelkonsument bekannt ist.

Was ich mir vorstellen könnte: Du warst nicht Fahrzeugführer, daher geht es dich schlicht und ergreifend nichts an, wieso sie das Fahrzeug durchsuchen, daher können die Kollegen prinzipiell mal irgendwas sagen. Sollte es aber WIRKLICH nur wegen dem ersten Hilfe Kasten gewesen sein, so war die Maßnahme rechtswidrig...

Nachdem aber keine Folgemaßnahmen getroffen wurden (Verwarnungen etc.) wird selbst "die Feststellung der Rechtswidrigkeit" keine Auswirkungen haben... illegal, im Sinne einer Straftat, war das Verhalten nicht.

Btw.: Ich glaub es gibt das Wort Nazist nicht, nur Narzisst aber das ist ganz was anderes;)

Die Amtshandlungen waren absolut legal.

Es handelte sich um eine ganz normale Polizeikontrolle.
Das das grundsätzlich unangenehm ist, versteht sich von selbst, ist aber erforderlich.

So wie Du das schilderst, hätte man etwas mehr Höflichkeit erwarten können, aber ich war nicht dabei, weiß nicht, welche Worte und in welcher Betonung auch von Eurer Seite aus gefallen sind,  von daher kann man das nicht beurteilen.

Fakt jedoch ist: Dienstnummern gibt es nur im Fernseher.
Polizeibeamte in Deutschland haben keine Nummer die sie benennen müssen.
Name und Dienststelle sind ausreichend.

Wenn Du willst kannst Du Dich schriftlich über die unhöfliche Art und Weise beschweren. Aber mehr ist da auch nicht dran.

In diesem Sinne,
LG, FrlZ  

Hey, endlich mal einer, der das mit der Dienstnummer kapiert hat;)

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Wenn es wirklich so ablief, wie du es geschildert hast, haben sie gegen Strafrecht und Dienstrecht verstoßen.

Bevor sie dich durchsuchen, muss der Grund genannt werden, ein Verdacht muss begründet sein, d.h. es müssen genügend Anhaltspunkte bestehen, dass das Auffinden zu i-ein Ergebnis führen könnte. zB riechst du nach Drogen, dann dürfen sie es.

Die PB dürfen zwar in deinen Wagen schauen, ob du z.B. Waffen oder sowas dabei hast (Eigensicherung), aber nicht ohne Verdacht durchsuchen. Das Wort "durchsuchen" ist hier wirklich gezielt und amtlich nachschauen, ob etwas da ist oder nicht. 1. Hilfe-Kasten zählt nicht. Er darf da nicht in deinem Auto herumwühlen. Den musst du selbst herausholen, weil ein Durchsuchen größerer Eingriff in die Grundrechte darstellt.

Eine Urinprobe im Rahmen des Drogentests ist immer freiwillig genauso wie der Atemalkoholtest. Auch hier wurde unrechtmäßig gehandelt. Ich vermute mal aber, er wurde so geschickt gefragt, dass er "ja" gesagt hat, ohne zu überlegen.

Und auf Nachfrage müssen sie dir keine Namen nennen, aber die Dienstnummern aushändigen. Hoffe, du hast dir das Kennzeichen gemerkt. Ihr seid 3 Leute, sie waren zu 2. Aussage gegen Aussage ist nicht.

Ab auf die nächste Polizeidienststelle.

Vorausgesetzt, es war wirklich so, wie du es geschildert hast.

Fast alles richtig, daher Pfeil hoch... nur eine Dienstnummer haben wir nicht;)

Aber gerade das mit dem 1. Hilfe Kasten hast du perfekt beschrieben!

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