Polizei hat mich durchsucht

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11 Antworten

Nach einem erfolgten Datenabgleich laut HSOG (Hessen) könnte es ja sein das einer deiner Freunde schon mal mit dem BtmG in Berührung gekommen ist. Somit ist es grundsätzlich möglich durchsucht zu werden, auch deine mitgeführten Sachen können durchsucht werden. Auch bei einem begründeten Verdacht, z.b. ein Hinweis der Lehrer erlaubt das Gesetz eine Durchsuchung.

Hier zum Auszug $36 und $37 HSOG

JA, bei Vorliegen der Voraussetzungen ist eine solche Überprüfungshandlung der Polizei erlaubt, eine Ermächtigungsgrundlage für ein solches Handeln ergibt sich länderbedingt aus dem jeweiligen Polizeirecht (zB in Hessen aus dem HSOG)!

Ich habe es noch nicht erlebt, daß Polizisten ohne Rechtsgrundlage durchsuchen. Die Rechtsgrundlagen dafür finden sich in den Polizei- bzw. Ordnungsgesetzen er Länder. In der Regel reicht hierfür, daß es eine erhöhte Wahrscheinlichkeit für eine Straftat gibt. Das kann am Ort des Antreffens oder an der Person des Durchsuchten liegen.

Es ist extrem unwahrscheinlich, daß Du Dich dagegen irgendwie zur Wehr setzen kannst.

huibu01 21.10.2012, 19:47

wieviele leibesvisitationen hast du schon miterlebt?

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skyfly71 21.10.2012, 20:32
@huibu01

Ein paar wenige. Mir begegnen allerdings jeden Tag mehrere Menschen, die schon viiieeel mehr als ich erlebt haben ;-) Außerdem hab ich schon öfter Gesetzestexte in der Hand gehabt, die Durchsuchungen regeln^^

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huibu01 21.10.2012, 21:02
@skyfly71

eine durchsuchung ist doch keine visitation ;)

ich weiss ja nicht, wo du dich so aufhältst, aber niemand ist in deutschland verpflichtet, sich durchsuchen zu lassen, ohne dass er einen justizbeamten auch als justizbeamten identifizieren kann. das ist natürlich eine ganz andere situation, wenn du bewaffnet und um dich schiessend durch die stadt läufst, als wenn du mit zwei kumpeln beim bladen bist und ne zigarette rauchst und weit und breit kein drogensüchtiger zu sehen ist.

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PepsiMaster 23.10.2012, 16:33
@huibu01

@huibu01

Justizbeamte durchsuchen draußen auf der Straße grds. nie jemanden ... Polizeibeamte hingegen sehr oft.

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Vielleicht haben sie ja einen anonymen Tipp bekommen ... Nein mal im Ernst, wenn du wirklich nichts mit Drogen zu tun hast war das natürlich ein Versehen des Polizisten. Trotzdem ist es ihm meine ich nicht gestattet so zu handeln ohne das er konkrete Hinweise hätte. Hoffe ich hab dir geholfen !

hier sind ne menge faschos unterwegs, das sollte dich nicht beeindrucken. ich denke, das sind überbleibsel (die meinungen, nicht die leute) aus der alten stasikultur.

in deutschland gibt es kein recht auf eine unbegründetet leibesvisitation. das war in der ddr möglich, hier gibt es so etwas nicht.

ich gehe davon aus, dass du grundsätzlich keine drogen nimmst. möglicherweise, das kann ich nicht beurteilen, bist du einfach ein sehr netter, etwas sensibler, bei dem man nicht mit gegenwehr rechnen muss. falls ich hier falsch liege, solltest du dir trotzdem für die zukunft angwöhnen, von jedem angeblichen polizisten, der etwas von dir will, den ausweis und den namen oder die dienstnummer, falls er eine hat, zu verlangen.

andernfalls wirst du ganz schnell opfer von gewalt werden. ein schritt nach dem anderen - heute trauen sie sich dies, morgen das.

dass das, was die leute dir hier erzählen, quatsch ist, siehst du alleine daran, dass sie tatsächlich glauben, es hätte sich um zivilfahnder gehandelt, welche dir allerdings, wenn sie sauber sind, völlig ohne aufforderung den ausweis gezeigt hätten

skyfly71 21.10.2012, 20:38

, der etwas von dir will, den ausweis und den namen oder die dienstnummer, falls er eine hat, zu verlangen.

Das wirst Du sicherlich auch mit einer rechtlichen Grundlage belegen können!?

Und sicherlich wirst Du auch erklären können, wie der § 22 Nds.SOG zu Deinem Beitrag paßt. Um Dir das Googlen zu ersparen: http://www.juraforum.de/gesetze/nds-sogni/22-durchsuchung-und-untersuchung-von-personen

Aber sorry, das ist ja auch alles nur von Faschisten gemacht^^

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huibu01 21.10.2012, 20:58
@skyfly71

tja, wenn du dir den schuh anziehst, kannst du dich gerne als faschist fühlen.

du glaubst doch nicht ernsthaft, dass du jedem dahergelaufenen a.. abkaufen musst, er sei zivilfahnder.

war der junge vielleicht bewaffnet, hat gedroht, ist geflohen? es gab keinerlei anlass, zu glauben, es gäbe grund für eine visitation oder eine straftat.

also gibt es auch keine visitation, ganz klar. oder bist du schon mal in eine alkoholkontrolle geraten, und dabei betatscht worden? in der fussgängerzone beim schuhekaufen zu schnell gegangen, und dann opfer einer visitation geworden? du spinnst so schlimm, dass unser rechtsstaat tatsächlich keine chance mehr hat

ich darf dann mal dein tolles google hier anpinnen, oder?

(1) Die Verwaltungsbehörden und die Polizei können eine Person durchsuchen, wenn

1. sie nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften festgehalten werden kann,
2. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie Sachen mit sich führt, die sichergestellt werden dürfen,
3. sie sich erkennbar in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand oder sonst in hilfloser Lage befindet,
4. sie an einem in § 13 Abs. 1 Nr. 2 genannten Ort angetroffen wird oder
5. sie in einem Objekt im Sinne des § 13 Abs. 1 Nr. 3 oder in dessen unmittelbarer Nähe angetroffen wird und die weiteren Voraussetzungen dieser Vorschrift erfüllt sind.

(2) Die Verwaltungsbehörden und die Polizei können eine Person, deren Identität nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften festgestellt werden soll oder die an einer Kontrollstelle (§ 14) angetroffen wird, nach Waffen, anderen gefährlichen Werkzeugen und Explosivmitteln durchsuchen, wenn dies nach den Umständen zum Schutz gegen eine Gefahr für Leib oder Leben erforderlich ist.

was genau trifft deiner meinung nach auf diesen fall zu?

und auch dann bleibt überhaupt erst mal festzustellen, ob es sich tatsächlich um polizei handelt, oder?

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skyfly71 21.10.2012, 21:04
@huibu01

Was davon zutrifft, wird der Fragesteller beantworten müssen. Vermutlich war er am falschen Ort... In Bayern allerdings sind Personendurchsuchungen meiner Erinnerung nach auch völlig ohne Anlaß zulässig.

Und was das Ausweisen von Polizisten angeht, so reicht die bloße Behauptung, Polizist zu sein, in der Tat nicht aus. Es reicht aber, Kleidung mit der Aufschrift "Polizei" zu tragen, eine Uniform zu tragen oder einen Dienstausweis vorzuzeigen. Aber nix mit Name oder Dienstnummer. Das ist alles Unsinn.

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huibu01 21.10.2012, 21:04
@huibu01

sorry für das spinnen - ich wollte damit sagen, dass du kein fascho bist ;)

ich denke, du hattest keine echte konfrontation mit korruption oder verbrechen und glaubst tatsächlich, dass jemand, der sich als polizist ausgiebt, auch einer ist.

das ist natürlich nicht die reale welt.

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huibu01 21.10.2012, 21:29
@skyfly71

ausweiskontrollen sind immer erlaubt, keine durchsuchungen - wir sind doch nicht in nem polizeistaat, auch nicht in bayern.

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skyfly71 21.10.2012, 22:51
@huibu01

ich denke, du hattest keine echte konfrontation mit korruption oder verbrechen

Da solltest Du an Deiner Wahrnehmung noch ein wenig arbeiten ;-)

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huibu01 21.10.2012, 23:24
@skyfly71

echt - und wie und wo genau? hab ich was überlesen??

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skyfly71 21.10.2012, 23:54
@huibu01

Du hast nix überlesen, liegst mit Deiner Vermutung aber trotzdem komplett daneben.

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huibu01 22.10.2012, 00:28
@skyfly71

ohoo - törööö - geheimnisvolle andeutungen ohne aufklärung... hm...

jetzt bin ich neugierig, so to say! ich liebe das organisierte verbrechen, am liebsten in folgender Version:

"I need you to be focused!" kommuniziert der allerorten vielgeliebte Liam Neeson dem mädchenhändler aus proposia (??), um ihm anschließend ebenso konzentriert wie kraftvoll zwei elektrifizierte Stahlstreben in die Knie zu schlagen.

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Wir leben in keiner gesetzlosen Gegend, sondern in Deutschland! Auch hier gelten Regeln, und du als Jugendlicher solltest vielleicht ein kleines bisschen Verständnis dafür haben. Wenn deine Lehrer dich in Verdacht haben ist dies definitiv erlaubt! Wenn der Verdacht unbegründet ist, um so besser!

Ohne konkreten Verdacht dürfen sie das nicht, denn das würde gegen dein Persöhnlichkeitsrecht verstoßen.

Ja wenn Verdacht auf Drogenkonsum besteht, dann dürfen die Euch und eure Taschen auch durchsuchen. und was soll "sehr hart" heißen?

das hört sich irgendwie komisch asn und ich bin mir nich sicher ob das wirklich erlaubt ist, ich würde zu der polizeistelle hingehen und mich beschweren.

Ja die dürfen das. Die habe die verdächtigt.

Soll er sich erst einen Durchsuchungsbefehl besorgen? Was sollen die wohl in deiner Hose gesucht haben?

Chellyyyy 21.10.2012, 19:35

Für eine Leibesvisitation braucht man keinen Durchsuchengsbefehl

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