(Politik) Was passiert, wenn ein NATO Mitglied ein anderes NATO Mitglied angreift?
Wir hatten es bereits beinahe einmal in Rojava (Nord Syrien), dass die Türkische Armee verbündete der USA in der Nähe der US Streitkräfte angegriffen hat. Wenn jetzt ein Mitglied der NATO wissentlich einen Bündnispartner angreift, was würde auf NATO Ebene passieren?
Artikel 5 des Bündnisvertrages besagt ja, dass "ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird;"
Würden sich hierbei dann alle gegen den angreifenden Staat stellen?
5 Antworten
Da keine von beiden Armeen sich rechtmäßig auf syrischem Territorium befand, überhaupt nichts. Die NATO als Bündniss ist auf das Völkerrecht verpflichtet und wenn sich zwei NATO-Mitglieder im Rahmen der Verletzung des Völkerrechtes gegenseitig angehen, ist das kein casus foederis.
Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis und die Aktionen von USA und Türkei waren beide agressiv und völkerrechtswidrig, in diesem Fall besteht laut Bündnisstatuten keine Beistandspflicht.
Das ist nicht unabhängig wer gegen wen, sondern kommt, wie oben dargestellt schon auf den konkreten Kontext an.
Handelt es sich um einen unprovozierten Angriff würde die NATO verpflichtet sein dem Angegriffenen Bündnispartner beizustehen. Hat sich der Angegriffene vorher Handlungen befleißigt, die dem Völkerrecht zu wider laufen, entfällt diese Verpflichtung.
Dein Beispiel geht vollkommen an den NATO-Statuten vorbei, weil durch einen Zusammenstoß der Amerikaner und Türken, die sich beide völkerrechtswidrig in Syrien aufhielten keiner der beiden Staaten das Hoheitsgebiet des anderen verletzt haben würde. D.h. es wäre formal gesehen nicht einmal ein Angreifer klar auszumachen.
Was passieren würde? Somdersitzungen der NATO und einzellner Staaten. Jeder versucht herauszufinden, wer nun der Angreifer ist, bzw diskutiert man ewig, wie man aggieren soll. Letztendlich wird die NATO höchsten eine Grenzlienie ziehen, und diese mit Truppen besetzen, um weiteres Vorgehen der Staaten zu unterdrücken. Bei kleinen Staaten wird die NATO vielleicht einschreiten, wenn ein Land das andere Land angreift, ohne dass das andere Land zuvor provokativ agierte. Bei größeren werden aber nur Sanktionen ausgesprochen, und Schlichtungsgespräche geführt. Zu groß ist das Risiko, dass die NATO durch ein Einschreiten zerbricht, und sich zwei oder mehr verhärtete Fronten bilden. Ähnliches war ja auch mit der Krimm. Hier wurde ja auch ein NATO-Mitglied angegriffen und teilweise besetzt. Russland trat hier alleinig vermutlich aggressiv auf. Trotzdessen, dass die Russsische Förderation nicht Teil der NATO ist, war keiner bereit in der NATO, Truppen zu entsenden, da man einen Krieg um jeden Preis vermeiden möchte. Die NATo dient nur dem symbolischen Zwecke, um Anderen Ländern Druck machen zu können.
Stimmt, aber sie ist seit einem Jahrzehnt der NATO und der EU angenähert, und bemüht sich um eine Aufnahme dessens, bzw zur EU müsste sie soagr gehören, und diese ist ebenfalls auch ein militärisches Bündnis.
Die Ukraine wurde von der NATO abgewiesen und gehört auch kein Stück zur EU...
Praktisch gab es das Szenario noch nicht. Aber der Tendenz gemäß würde das tatsächlich dazu führen, dass alle anderen NATO-Mitglieder dann aufgefordert sein würden, demangegriffenen Partnerland beizustehen.
Mit Blick auf mögliche Konfrontationen der Türken mit den USA in Syrien würde auf der politischen Showbühne vermutlich versucht werden, türkische Angriffe auf US-Militär als "freindly fire" zu verharmlosen und seitens der Türken versucht, den USA Fahrlässigkeit anzuheften...
Andererseits deutet sich gerade ja an, dass die Trump-Administration versucht, ihren dümmlichen Boss wieder praktisch einzufangen und der Abzug der US-Truppen zeitlich gestreckt wird. Die USA und auch Trump können sich innenpolitisch nicht wirklich Bilder leisten von türkischen Abschlachtaktionen gegen die Kruden, die für die USA als Bodentruppen den IS bekämpft haben. Die unweigerlich ins haus stehende Kampagne, die Trump alsfeigen Verräter gegenüber Verbündeten darstellt, würde er politisch kaum überleben...
Ja, alle anderen Nato Mitglieder gehen dann gemeinsam gegen diesen vor und danach wird er natürlich aus der Nato ausgeschlossen.
Gar nichts würde passieren. Endloses Palaver. So Ist das mit Verträgen. Wenn´s passt, hält man sich dran, wenn´s nicht passt, dann eben nicht.
Und warum jammert ihr dann so sehr beim Migrationspakt? ;)
Dann wäre er doch, selbst wenn er verbindlich wäre, unverbindlich. ^^
Hier ging es mir um die grundsätzliche Frage. Das Beispiel war nur als Einleitung gedacht. Es soll der Angriff eines Staates gegen einen NATO Partner, unabhängig wer gegen wen.