Politik: Kann man gleichzeitig Bundestags und Landtagsabgeordneter sein?

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Als Bundestagsabgeordneter kann man nur in bestimmten Bundesländern gleichzeitig auch Landtagsabgeordneter sein. Bundestagsabgeordneten ist das nicht grundsätzlich per Bundesgesetz verboten, jedoch gibt es Landesverfassungen (z. B. die von Thüringen) die ihren Landtagsabgeordneten das gleichzeitige Dasein als Bundestagsabgeordneter verbieten.

Allerdings wäre eine solche Doppelfunktion ein Hinweis darauf, dass der "Doppelabgeordnete" seine Aufgaben nicht ernst nimmt. Im Gegensatz zu einer Tätigkeit im Gemeinderat eines Dorfes sind die beiden Abgeordnetentätigkeiten Vollzeitjobs von mehr als 40 Stunden in der Woche. Die kann niemand an zwei verschiedenen Orten wirklich richtig ausüben.

Ja, rechtlich gesehen kann man. Praktisch aber ist das kaum machbar, wegen des Arbeits- u. Zeitaufwandes.

Zur Rechtsgrundlage vergleiche:

„Die Mitgliedschaft im Bundestag ist vereinbar mit dem Mandat in der Volksvertretung eines Landes und mit der Mitgliedschaft im Europäischen Parlament.“ Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland, Ein Handbuch, hrsg. von Hans-Peter Schneider und Wolfgang Zeh, Walter de Gruyter Verlag, Berlin und New York 1989, S.515

Malte Möhrmann, Hamburg

Ein gewisser Lafontaine versucht diesen Schwindel: in 2 Wochen kandidiert er für den saarländischen Landtag und in 6 Wochen für den Bundestag. Da begeht die Linke Wählerverarschung !!!

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